ICE – Ideal Clipboard Expander

Hubert Allgäuer / 4. November 20234. November 2023 / Unternehmen

Die ultimative Erweiterung für die Windows-Zwischenablage

Download und weitere Informationen unter https://www.ice-clipboard.de

Was ist ICE?

Kurz gesagt, ICE ist die wollmilchlegende Eiersau unter den Zwischenablagen-Erweiterungen für Windows!

ICE macht aus der spartanischen Zwischenablage von Windows (ab Win10) ein gut durchdachtes und einfach zu bedienendes Archiv für Ihre im Windows-System kopierten und beliebige aus Ihrem Dateisystem in ICE importierten Text-, RTF-, HTML- und Bild-Objekte.
Aber ICE kann auch PDF-Objekte anzeigen, dazu Office-Objekte, Anwendungs-Verknüpfungen (Shortcuts) und ausführbare Objekte aufnehmen und verwalten.

Genial einfach einfach genial!

ICE beinhaltet einen integrierten TXT-Editor für unformatierte Plain-Texte, einen eingebauten RTF-Editor für formatierte Texte und einen kleinen Bild-Editor. Mit diesen drei Editoren können Sie Änderungen an den beliebigen TXT-, RTF- und Bild-Objekten direkt im ICE vornehmen. Aber natürlich können Sie diese Objekte auch mit einem Mausklick in von Ihnen bestimmbaren externen Anwendungen anzeigen und bearbeiten.

Weiter beinhaltet ICE einen integrierten HTML-Viewer, mit welchem Sie HTML-Objekte direkt im ICE anzeigen lassen können. Auch die HTML-Objekte können Sie mit einem Mausklick in der von Ihnen zugewiesenen Anwendung bearbeiten oder anzeigen lassen.

Für PDF-Dokumente ist in ICE ein PDF-Viewer integriert. Mit diesem können Sie PDF-Objekte direkt im ICE anzeigen lassen oder diese mit einem Mausklick in einer von Ihnen gewählten externen Anwendung öffnen und anzeigen lassen.

Darüber hinaus können Sie mit dem, in ICE eingebauten Webbrowser im ICE beliebige Webseiten aufrufen und anzeigen lassen.

Diese sechs includierte Komponenten helfen Ihnen, Ihre in ICE eingebundene Objekte einfach zu verwalten und anzuzeigen.

Mit ICE wird Ihnen das Erstellen bzw. die Bearbeitung von beliebigen Dokumenten leicht gemacht. Ob in MS-Word, VB.net, PaintShop oder wo auch immer Sie Text, HTML oder Bilder verwenden. Denn Sie können diese, im ICE archivierten Objekte mit einem Mausklick an beliebige Fenster senden lassen, in welchen die Objekte dann automatisch eingefügt werden.

Hierzu importiert und archiviert ICE alle Text-, HTML- und Bildobjekte, welche in die Zwischenablage kopiert werden, auf Wunsch automatisch in verschiedene, von Ihnen definierbare Ordner, ohne, dass Sie dafür jedes Mal den gewünschten Zielordner auswählen müssen.
So behalten Sie stets den Überblick über Ihre archivierten Objekte.

Zu diesem Zweck verwaltet ICE drei getrennte Archive.

Die ICE-Archive

Alle Archive können ständig überwacht werden. D.h. es wird dann laufend geprüft, ob andere Mitbenutzer am selben PC bzw. im Netzwerk Änderungen am Inhalt des aktuell geöffneten Archivs vorgenommen haben.
Änderungen der Ordnerstrukturen des aktuell geöffneten Archivs werden in Ihrem ICE sofort aktualisiert angezeigt.
Im Falle einer zeitlichen Bearbeitungs-Überschneidung von Objekten, zeigt Ihnen ICE die Zugriffs-Kollision an. Dann können Sie entscheiden, ob Sie die fremde Änderung mit Ihrer Version überschreiben, Ihre eigene Bearbeitung als getrennte Objekt-Kopie neben dem fremdbearbeiteten Objekt speichern oder Ihre Objekt-Bearbeitung verwerfen wollen.

„Lokales Archiv“

Dieses Archiv können Sie auf Ihrem PC einrichten und darin Ordner und Objekte verwalten, zu welchen kein anderer PC-Nutzer im Netzwerk Zugriff hat, sofern Sie dieses nicht in einem freigegebenen Ordner anlegen.
Dieses Archiv ist für Single-User bzw. für die Aufnahme der Objekte gedacht, welche Sie nicht im Netzwerk mit anderen Nutzern teilen wollen.

„Netzwerk-Archiv“

Das Netzwerk-Archiv dient ebenso wie das lokale Archiv zur Speicherung von Objekten in verschiedenen Ordnern. Dieses Archiv wird i.d.R. auf einem Server oder in einem freigegebenen Shared-Ordner angelegt, damit verschiedenen Nutzer im Netzwerk ebenfalls auf die Inhalte dieses Archivs zugreifen können.
Dieses Netzwerk-Archiv können Sie auch als Zweit-Archiv an Einzel-Arbeitsplätzen verwenden, wenn Sie diese zu zweit unter demselben Benutzerkonto arbeiten. So können Sie jedem Benutzer sein eigenes ICE-Archiv ermöglichen.
Von der gemeinsamen Nutzung eines Benutzerkotos wird zwar zu Recht stets abgeraten, diese wird aber dennoch immer wieder praktiziert.

„Hilfe-Archiv“

Dieses wird bereits im Installationspaket von ICE komplett befüllt mitgeliefert und wird bei der Installation von ICE standardmässig in diesem Ordner gespeichert:
<file:%MyRoamingAppData%\Pi.M-Software\ICE-Archiv Hilfe>.
Das Hilfe-Archiv zeigt Ihnen u.a. dieses Hilfe-Dokument an, welches Sie gerade lesen.
Hier können Sie sozusagen am „lebenden Objekt“ die Möglichkeiten erlernen, welche ICE bietet.

Administratoren können dieses Hilfe-Archiv bearbeiten und z.B. Ergänzungen an den darin gespeicherten Objekten vornehmen. Damit diese administrativen Änderungen jedem Nutzer angezeigt werden, können Administratoren das von ihnen bearbeitete Hilfe-Archiv auf den Server kopieren und in den einzelnen ICE-Anwendungen jeweils den Pfad zum Hilfe-Archiv entsprechend setzen. Damit greift jeder Nutzer fortan immer auf dieselben Hilfe-Archiv-Inhalte zu. Alternativ können Administratoren das Hilfe-Archiv mittels der Backup/Restore-Funktion im ICE auf einzelne andere, im Netzwerk aktive PCs verteilen.

Ordner und Objekte

„Ordner“ sind die vom Windows System bekannten Verzeichnisse. Wie im Windows-Dateisystem können Sie in jedem Archiv beliebig viele, auch verschachtelte Ordner erstellen, in welchen Sie beliebig viele Objekte speichern können.
Sie können im ICE allen Archiv-Ordnern und Objekten prägnante Namen vergeben, um diese leicht im Archiv wiederfinden zu können.

„Objekte“ ist im ICE der Sammelbegriff für Dateien unterschiedlicher Dateiarten (also Dateiformaten bzw. Objekt-Typen), welche ICE verwalten kann (). Diese können windows-üblich in beliebigen Ordnern gespeichert werden.
Diese Objekte lassen sich in der Objekt-Liste des ICE nach unterschiedlichen Kriterien sortiert anzeigen.

Fachlich versierte Anwender können die Zuordnungsliste von Datei-Endungen zu den folgend beschriebenen 13 unterschiedlichen ICE-Objekt-Arten mit Hilfe eines Text-Editors in der Datei „FileTypes.ice“ im Programmverzeichnis des ICE an deren Bedürfnisse anpassen.
Also z.B. die gewünschten Dateiendungen des LibreOffice-Programmpakets (https://www.filetypes.de/program/libreoffice) zur ICE Datei-Art „Office-Objekte“ hinzufügen, um diese Dateien ebenfalls im ICE verwenden zu können.

Objekt-Arten

TXT (Plain-Text bzw. Nur-Text) Objekte:

Dies sind unformatierte Texte, welche ausschliesslich aus darstellbaren Zeichen – aber ohne Schriftart, Styles (Fett, Kursiv, Durchgestrichen oder Unterstrichen), ohne Farbzuweisungen oder anderen Formatierungsmerkmalen bestehen.
Texte, die also nur aus den reinen Schriftzeichen und nicht druckbaren Steuerzeichen wie z.B. Zeilenumschaltungs-Codes etc. bestehen.
Alle solche automatisch aus der Zwischenablage oder manuell aus Ihrem Dateisystem importierte Nur-Text-Objekte können Sie direkt im ICE organisieren betrachten und bearbeiten. Hierzu können Sie entweder mit dem von Ihnen bevorzugten externen Editor oder dem im ICE integrierten ASCII-Editor arbeiten.
Dazu können Sie im ICE natürlich auch jederzeit neue Nur-Text-Objekte anlegen.

Haben Sie ein solches Text-Objekt, in welchem deutsche Umlaute nicht korrekt angezeigt werden? Kein Problem – im ICE können Sie mit wenigen Klicks das Encoding dieses Objekts so ändern, dass die Umlaute korrekt angezeigt werden.

TXTC (Plain-Text bzw. Nur-Text) Objekte

Dies sind von ICE verschlüsselt gespeicherte Text-Objekte mit o.g. Eigenschaften.

RTF (RichTextFormat = formatierter Text) Objekte

Ebenso importiert und archiviert ICE auch RTF-Objekte aus der Zwischenablage oder Ihrem Dateisystem. Dies sind formatierte Texte (z.B. aus MS-Word o.ä.). Auch diese Objekte lässt ICE Sie in seinem integrierten RTF-Editor oder dem von Ihnen gewünschten externen RTF-Editor bearbeiten und betrachten.
RTF-Objekte können auch als unformatierte Text-Objekte aus der Zwischenablage importiert werden.
Neue RTF-Objekte können Sie ebenfalls jederzeit direkt im ICE erstellen.

RTFC (RichTextFormat = formatierter Text) Objekte

Dieses sind von ICE verschlüsselt gespeicherte RTF-Objekte mit den v.g. Eigenschaften

Bild Objekte

Bilder (z.B. aus anderen Anwendungen kopierte Bilder) importiert und archiviert ICE auf Wunsch vollautomatisch aus der Zwischenablage oder manuell aus Ihrem Dateisystem in verschiedenen wählbaren Bild-Formaten.
Diese Objekte können jederzeit direkt im ICE in seinem integrierten Pic-Editor oder mit dem von Ihnen gewünschten externen Bildbearbeitungs-Programm angezeigt und bearbeitet werden.

Bild Objekte mit dem Buchstaben „c“ hinter der entsprechenden Bildformat-Endung

Das sind von ICE verschlüsselt gespeicherte Bild-Objekte mit obigen Eigenschaften.

HTM und HTML Objekte

HTML-Texte (z.B. aus Webseiten kopierte Bereiche) importiert und archiviert ICE ebenfalls auf Wunsch vollautomatisch aus der Zwischenablage oder aus Ihrem Dateisystem. Bei aus Webseiten importierten HTML-Objekten wird die URL der Quell-Webseite als Link in den Kopf des Objekt-Dokuments eingefügt, damit Sie die Herkunfts-Webseite ihres kopierten Web-Ausschnitts jederzeit im ICE aufrufen können.
Diese HTML-Objekte können im integrierten Webbrowser von ICE oder in dem von Ihnen eingestellten HTML-Viewer bzw. Web-Browser betrachtet werden.
Die Formatierungen der HTML-Objekte werden beim Import von Webseiten bestmöglichst übernommen. Da inzwischen aber viele Webseiten mit CSS und Java-Scripten erstellt sind, gelingt die exakte Übernahme leider nicht immer.
Daher können Sie HTML-Objekte auch als formatierte RTF-Objekte oder unformatierte Text-Objekte in ICE importieren lassen, was meist ein besser lesbares – und vor allem ein nachträglich editierbares – Ergebnis erzeugt.

HTMC und HTMLC Objekte

Sind durch ICE verschlüsselt gespeicherte HTML-Objekte mit den vorgenannten Eigenschaften.

MS-Office Objekte

Alle MS-Office-Dokumente können Sie aus Ihrem Dateisystem in ICE importieren und diese dann direkt aus ICE heraus im MS-Office öffnen lassen.

Vorbei ist damit die ständige Suche nach dem Speicherort von oft benötigten MS-Office-Dokumenten.

PDF Objekte

Aus Ihrem Dateisystem importierte PDF-Dokumente können entweder in dem, im ICE integrierten PDF-Viewer oder in dem von Ihnen gewünschten PDF-Programm angezeigt werden.

PDFC Objekte

Dies sind durch ICE verschlüsselt gespeicherte PDF-Dokumente mit den oben beschriebenen PDF-Eigenschaften.

Shortcut (Verknüpfungen) Objekte

Sogar Shortcuts kann ICE aus Ihrem Dateisystem in sein Archiv importieren – die darin verknüpften Anwendungen können dann direkt aus ICE heraus gestartet werden.

Wenn Sie einfach im ICE Ihr Verzeichnis „C:\Users\Public\Desktop\“ und / oder „C:\Users\%Benutzername%\Desktop\“ in ein ICE-Archiv importieren, wird ICE zusätzlich zu einem ordentlichen Programmstarter bzw. einer Mini-Shell, was Ihnen den mühseligen Umweg über das Startmenu und die zeitraubende Suche in diesem ersparen kann.

Das Windows-Startmenu, mit den Verknüpfungen, welche nur dem aktuellen Benutzer zugänglich sind, ist hier gespeichert:
<file:%MyStartMenu%>
Das Windows-Startmenu mit den Verknüpfungen, welche für alle Benutzer angezeigt werden, finden Sie unter:
<file:%CommonStartMenu%>

Diese zwei Ordner können Sie jederzeit direkt über das Main-Menu „Extras“ – „Zeige Startmenu – Aktueller Benutzer“ und „Zeige Startmenu – Alle Benutzer“ in dem eingestellten Datei-Browser öffnen lassen, in welchem Sie dann direkt die gewünschten Verknüpfungen aus dem gewählten Startmenu in einen beliebigen Ordner Ihres ICE-Archivs ziehen, kopieren oder importieren können. Hierzu können Sie sich auch der, im ICE aufrufbaren „Liste der installierten Apps“ bedienen.

Ausführbare Dateien Objekte

Auch diese Objekte können Sie aus Ihrem Dateisystem in ICE importieren und in diesem ausführen. Hierbei sollten Sie aber beachten, dass in die ICE-Archive importierte ausführbare Dateien oft nur fehlerfrei funktionieren, wenn diese aus deren Arbeitsverzeichnis heraus aufgerufen werden. Denn diese Programme greifen oft auf weitere Dateien und Bibliotheken in deren Arbeitsverzeichnis zu.

Verwenden Sie daher für die Implementierung komplexer Anwendungen in ICE (vor allem Anwendungen, welche installiert werden mussten) daher immer die v.g. Shortcut-Objekte.

Ausführbare eigenständige Dateien, die sicher keine weiteren Dateien oder Librarys in deren Arbeitsordner benötigen, wie z.B. das Hilfsprogramm „Scandisk.exe“ o.ä., können Sie aber problemlos als „EXE“ direkt in die Ordner Ihres ICE-Archivs importieren.

Versierte Benutzer können diese Zuordnung der Dateitypen durch Editieren der Datei „FileTypes.ice“ im Installationsordner des ICE mit einem Text-Editor an eigene Anforderungen anpassen und erweitern.

Links in TXT (Plain-Text bzw. Nur-Text) und RTF (RichTextFormat formatierter Text) Objekten

Alle Nur-Text- und RTF-Objekte können fünf weiterführende Link-Arten in deren Text beinhalten, welche im Objekt-Dokument dann einfach durch einen Mausklick geöffnet bzw. ausgeführt werden können.

Die folgenden Link-Arten müssen immer von Grösser-/Kleiner-Zeichen eingeschlossen werden.

Links zu internen Objekten
Wie z.B. können Sie verwenden, um mit einem darin enthaltenen Link in einem Text- oder RTF-Objekt zu einem anderen Objekt innerhalb der drei ICE-Archive zu navigieren und dieses Objekt im ICE anzeigen zu lassen.

Als Platzhalter für den Archiv-Pfad verwenden Sie hierfür“%Lokal%“, um ein Objekt im lokalen Archiv zu öffnen, bzw. „%Netzwerk%“ oder „%Hilfe%, um ein Objekt in einem der anderen beiden Archiven anzusteuern.

Links zu Verzeichnissen
Wie z.B. <file:%SystemDir%> können Sie auch als Text in den Text- und RTF-Objekten eingeben und diesen Ordner-Link mit einem Klick direkt in dem von Ihnen gewünschten Datei-Browser öffnen lassen.

Als Platzhalter für den aktuellen Benutzernamen im Link verwenden Sie die Variable „%Benutzername%“ ().
Wollen Sie also einen Verzeichnis-Link zu dem Desktop des aktuellen Benutzers erstellen, schreiben Sie den Link so: <file:C:\Users\%Benutzername%\Desktop> oder auch einfacher <file:%MyDesktop%>.
Beim Anklicken des Links wird der Desktop-Inhalt des aktuellen Benutzers im zugeordneten Datei-Browser angezeigt.

Links zu ausführbaren Dateien
(z.B. oder auch ) können ebenso als Text in den Text- und RTF-Objekten gespeichert und durch einfaches Anklicken des File-Links in Ihrem Windows-System ausgeführt werden.

Auch für diese Datei-Links können Sie den Platzhalter „%Benutzername%“ verwenden.

E-Mail-Adressen
(z.B. info@ICE-Clipboard.de) können Sie ebenfalls als Text in Text- und RTF-Objekten ablegen und so mit einem Klick aus ICE heraus neue Mails an die entsprechenden Adressaten erstellen.

Weblinks
Wie z.B. http://www.ice-clipboard.de lassen sich als normaler Text in den Text- und RTF-Objekten von ICE eingeben und durch einfaches Anklicken des Web-Links aus ICE heraus in dem eingestellten Browser öffnen.

Archivieren von neuen Objekten, die in die Zwischenablage kopiert wurden

Sie können neue Objekte automatisiert nur in das Lokale Archiv und in das Netzwerk-Archiv, aber nicht in das Hilfe-Archiv importieren.
Um Objekte in das Hilfe-Archiv zu importieren, müssen Sie die manuelle Funktion „Objekt importieren“ benutzen.

Wie ICE mit neu in die Zwischenablage kopierten Objekten umgehen soll, können Sie aus vier Einstellungs-Möglichkeiten auswählen:

Keine Archivierung

ICE ignoriert alle neu in die Zwischenablage kopierten Objekte und archiviert keines dieser Objekte.

Alle Objekte archivieren

Bei Wahl dieser Einstellung werden alle neu in die Zwischenablage kopierten Objekte automatisch archiviert.
Hierbei wird den neuen Objekten im ICE immer der Standard-Name bestehend aus dem aktuellem Datum und der Uhrzeit im Format: „yyyy-mm-dd hh-mm-ss“ vergeben.

Fragen, ob archivieren

Ist diese Einstellung aktiviert, so fragt ICE bei jedem neu in die Zwischenablage kopierten Objekt, ob dieses im ICE archiviert werden soll.
Bestätigen Sie dann diese Frage, wird das neue Objekt im ICE unter dem Standard-Namen „(„yyyy-mm-dd hh-mm-ss“)“ archiviert.

Objektname manuell eingeben

Bei dieser Einstellung müssen Sie vor jeder Archivierung neuer, in die Zwischenablage kopierter Objekte den jeweils gewünschten Objektnamen für das neu importierte Objekt von Hand eingeben.
Somit brauchen Sie die Namen dieser Objekte nicht nachträglich in einen einprägsamen Objekt-Namen umbenennen.
Diese Option steht Ihnen bei über die Zwischenablage zu importierenden Dateien und Ordnern nicht zur Verfügung. Deren Namen werden immer vom Original übernommen, um eine fehlerfreie Funktion dieser Objekte zu gewährleisten.

Auswahl der Ablage-Ordner für neue aus der Zwischenablage importierte Text- / RTF- / HTML- und Bild-Objekte

Wenn die v.g. Archivierung neuer Objekte eingeschaltet ist, stehen Ihnen ebenfalls vier Einstellungs-Optionen zur Wahl des Archivierungs-Ordners für die neuen Objekte zur Auswahl.
Mit diesen Optionen legen Sie fest, in welche ICE-Ordner die aus der Zwischenablage neu übernommenen Objekte archiviert werden sollen.

In aktuellen Ordner

ICE archiviert alle Objekte, welche neu in die Zwischenablage kopiert werden, in den im ICE aktuell geöffneten Ordner.

In Default-Ordner

ICE archiviert alle, aus der Zwischenablage importierte Objekte automatisch in den verschiedenen Objekt-Arten zugeordneten Default-Ordnern.

Bei aktiviertem „Default-Ordner nach Inhalt auswählen“ kann ICE auf Wunsch bei Nur-Text-Zwischenablage-Objekten deren Inhalte untersuchen, den Text-Inhalt dabei automatisch zwischen folgenden vier Objekt-Unterarten unterscheiden und die Objekte in die entsprechenden Ordner archivieren. Zusätzlich formatiert ICE diese archivierten Inhalte direkt beim Importieren so um, dass die im ICE angelegten Nur-TXT-Objekt-Inhalte als die folgenden vier Link-Arten im ICE direkt nutzbar sind:

Die Default-Ordner

„- PATH“ – engl. „Pfad“ für Lokale Verzeichnisse.

„- APPS“ – engl. „Applications“ für Lokale Anwendungen.

„- E-MAIL“ für E-Mail-Adressen ).

„- URL“ – engl. „Uniform Resource Locator“ für „Web-Adresse“ für URL´s (Internetadressen).

Weitere Default-Ordner bestehen für:

„- TXT“ für Text-Objekte – falls „Default-Ordner nach Inhalt auswählen“ aktiviert ist, für alle übrigen Text-Objekte, die nicht als eine der vier v.g. Text-Objekt-Unterarten klassifiziert werden können. Bzw. bei deaktivierter „Default-Ordner nach Inhalt auswählen“ alle Nur-Text-Objekte.

„- RTF“ – engl. „Rich Text Format“ also „Formatierter Text“ für RTF-Objekte.

„- PICS“ – engl. „Bilder“ für Bild-Objekte.

„- HTML“ – engl. „Hypertext Markup Language“ also „Webseiten codiertes Dokument-Format“ für HTML-Objekte.

„- FILES“ – engl. für „Dateien“, also für aus Ihrem Dateisystem importierte Dateien (es werden hierbei aber nur Dateien importiert, welche ein von ICE unterstütztes Dateiformat haben).

„- IMPORT“ – für alle, aus Ihrem Dateisystem mit ICE manuell importierte Objekte.

So bestehen also insgesamt zehn verschiedene Default-Ordner, in welche ICE die neu in die Zwischenablage kopierten und dabei von ICE übernommenen Objekte automatisiert archivieren kann.
Diese Default-Ordner können Sie natürlich auch umbenennen oder in den ICE-Einstellungen beliebige andere bestehende Ordner im ICE zuordnen.

Vergessen Sie nach dem Umbenennen eines solchen Default-Ordners aber nicht, in den ICE-Einstellungen im Tab „Default-Ordner“ den entsprechenden Default-Pfad entsprechend anzupassen.

In Anwendungs-Ordner

ICE kann sogar selbstständig erkennen, aus welchen Applikationen die Objekte über die Zwischenablage in den ICE importiert wurden.
Auf Wunsch importiert ICE neue Objekte automatisch in, nach dem jeweiligen Anwendungsnamen bzw. deren Child-Fenstern benannte Ordner.

Diese Ordner werden bei Bedarf automatisch erstellt.
Die Gesamtanzahl der Zeichen des kompletten Archivierungs-Pfads incl. des Namens dieser Ordner ist auf max. 150 Zeichen beschränkt. Längere Ordnernamen werden abgeschnitten.

Für die automatische Benennung des jeweiligen Ordners können Sie hierfür zwischen zwei Optionen wählen.

„Anwendung“ – Der Ordnername wird nur aus dem EXE-Namen der Anwendung generiert.
„Anwendung und Fenstertitel“ – Der Ordnername wird aus dem Anwendungsname und zusätzlich dem Titel des Child-Fensters bzw. Tabs der Anwendung gebildet.

Beispiel mit der Anwendung „Firefox“:

3.1 Auswahl: „Anwendung“
Ordnernamen-Format: Ordner „- APPN – %ANWENDUNGSNAME%“.
Wobei „APPN“ für „App-Name“ steht.

Bei dieser Einstellung werden sämtliche aus Firefox kopierten Objekte in denselben Ordner „- APPN – FIREFOX“ im ICE-Archiv gespeichert.
So werden nicht zu viele Ordner angelegt, welche die Übersicht im ICE beeinträchtigen könnten.

3.2 Auswahl: „Anwendung und Fenstertitel“
Ordnernamen-Format: Ordner „- APPF – %ANWENDUNGSNAME%“ mit Unterordner: „%FensterTitel%“
Die Abkürzung „APPF“ steht für „App-Fenster“.

Mit dieser Einstellung werden die kopierten Objekte in einen Ordner gespeichert, welcher zu der Kennung „APPF“ den Namen der Anwendung zusätzlich den Namen des aktuell geöffneten Child-Fensters (hier des Firefox-Tabs) erhält.
Also wird der Ordner z.B. „- APPF – FIREFOX“ mit einem Unterordner „Welt-News“ benannt, wenn Objekte aus dem Firefox-Tab „Welt-News“ kopiert werden.
Hiermit werden also je nach geöffnetem Tab im Firefox verschieden benannte Ordner im ICE-Archiv erstellt, welche alle mit „APPF – FIREFOX“ beginnen und die Objekte in Unterordnern dieses Ordners gespeichert, welche die Namen der Firefox-Tabs erhalten.
Somit erhalten Sie eine präzisere Auto-Sortierung der importierten Objekte.

Wenn Sie diese Einstellung nutzen, sollten Sie diese, von ICE erstellten „Anwendungs-Ordner“ aber nicht umbenennen. Ansonsten würde ICE beim nächsten Speichern eines Objekts aus diesen Anwendungen erneut einen neuen Ordner mit dem Namen des Fensters bzw. der Anwendung erstellen.

Ordner manuell auswählen

Hier zeigt ICE bei neuen Objekten, welche in die Zwischenablage kopiert werden, einen Ordner-Auswahl-Dialog mit den bestehenden Ordnern im aktuell geöffneten Archiv.
In diesem Dialog können Sie den gewünschten Ordner auswählen, in welchen die neuen Objekte archiviert werden sollen. Ist hierbei der vorgenannte Punkt 4. „Objektname manuell eingeben“ aktiviert, kann in diesem Auswahl-Dialog zusätzlich der Objektname (nicht beim Import von Dateien) gewählt werden.

Nutzung der Anwendungs- und Default-Ordner

Die unter Punkt 2 und 3 beschriebene Anwendungs- bzw. Default-Ordner sind als temporär zu nutzende Vorsortier-Ordner vorgesehen.

Das automatische Einsortieren in diese genannte Ordner bei der Archivierung neuer Objekte dient dazu, dass Sie sich während Ihrer Arbeit nicht fortwährend um die Archivierung und Sortierung der von Ihnen in ICE importierten Objekte kümmern müssen.
Wenn Sie z.B. im Webbrowser recherchieren und hier aus verschiedenen Webseiten Texte, Bilder oder URLs von Webseiten archivieren, so können alle importierten Objekte automatisch in die v.g. Ordner vorsortiert archiviert werden und Sie können sich währenddessen ablenkungsfrei ganz auf Ihre Recherche-Arbeit konzentrieren.

Haben Sie dann Ihre Recherche abgeschlossen, können Sie die, neu in ICE importierten und in die genannten Ordnern vorsortierte Objekte sichten und die zu behaltenden Objekte aus diesen Ordnern in beliebige andere Ordner verschieben, in welchen Sie die einzelne und für Sie relevante Objekte archivieren wollen.

Danach können Sie im ICE die AppN, AppF und die Default-Ordner, in welchen sich ggf. noch unbrauchbarer „Restmüll“ der Recherche befindet, mit jeweils einem Mausklick bereinigen. Dadurch werden diese Vorsortier-Ordner mitsamt deren Inhalten gelöscht.
Bei Ihrer nächsten Recherche werden diese Ordner dann von ICE automatisch neu erstellt und stehen Ihnen erneut zur Verfügung.

Mögliche Import-Formate aus der Zwischenablage für die Objekt-Arten

Text-Objekte können natürlich auch nur als solche unformatierte Objekte importiert werden und werden im Archiv als ASCII-Textdateien mit der Endung „.txt“ gespeichert.

RTF-Objekte werden wählbar im RTF-Format oder dem Nur-Text-Format importiert. RTF-Objekte werden im Archiv mit der Endung „.rtf“ gespeichert.

Meta-Objekte enthalten sowohl Bilder, als auch formatierten Text und werden im RTF-Format importiert. Meta-Objekte werden daher im Archiv ebenfalls mit der Endung „.rtf“ gespeichert.

Bild-Ojekte können auswählbar in den Formaten „BMP“, „EMF“, „GIF“, „ICO“, „JPE“, „JPEG“, „JPG“, „PNG“, „TIFF“ und „WMF“ importiert und im Archiv mit diesen Endungen gespeichert werden.

HTML-Objekte können wahlweise als nicht editierbare HTML-Objekte oder als nachträglich editierbare RTF-Objekte bzw. Nur-Text-Objekte importiert werden. Das HTML-Format wird im Archiv mit der Endung „.html“ gespeichert.

Datei-Objekte können nur als unveränderte Datei-Objekte importiert werden und behalten im Archiv deren Original-Namen sowie -Datei-Endungen.

Archivierung von manuell importierten Objekten

Sie können alle oben genannten, von ICE unterstützten Objekt-Arten auch manuell im ICE importieren, mit einem File-Browser aus Ihrem Datei-System in den gerade geöffneten und angezeigten Ordner kopieren und einfügen oder per Drag&Drop direkt in den gewünschten Ordner des ICE ziehen.

Generelle Speicherung der Objekte

ICE speichert importierte und in ICE erstellte Objekte zur möglichen Verwendung in anderen Anwendungen in den Standardformaten TXT, RTF, HTML sowie in verschiedenen auswählbaren Standard-Bildformaten in seinen Archiven. Die angezeigte Ordner- und Objektstruktur des ICE entspricht hierbei 1:1 der Ordner- und Objektstruktur in Ihrem Dateisystem.
So sind Sie bei der weiteren Verwendung der archivierten Objekte nicht zwingend auf die Nutzung von ICE angewiesen. Sie können also auch ohne ICE mit jedem Editor/Viewer, welcher den jeweiligen Datentyp unterstützt, unter Nutzung der entsprechenden Archiv-Ordner sowie der Beibehaltung der im ICE definierten Ordnerstruktur diese Objekte öffnen und bearbeiten.

Eine Ausnahme bilden im ICE nur die, von Ihnen verschlüsselt gespeicherten Objekte.
Diese Objekte können tatsächlich ausschliesslich im ICE geöffnet und im ICE entschlüsselt angezeigt werden.

Sicher kennen Sie Situationen, welche der Autor dieses Programms schon mehrfach erlebt hat.
Sie benutzen ein Programm zur Verwaltung von Objekten oder Daten, dieses hat aber sein eigenes und nur zu sich selbst kompatibles Datenformat.
Ohne dieses Programm sind also alle Ihre mühsam erstellten und organisierten Objekte nutzlos und verloren.
Eines schönen Tages wird dann dieses Programm vom Markt genommen, ist nicht mehr mit Ihrem Betriebssystem kompatibel oder die Updates werden Ihnen zu teuer.
Dies bedeutet zwangsläufig zugleich den Verlust aller Ihrer Objekte, welche Sie in dem Programm erstellt und verwaltet haben.
Daher hat der Programmautor von ICE diese Anwendung so gestaltet, dass Sie Ihre Objekte und deren Ablageordnung garantiert immer nutzen können. Auch ohne installierten ICE.
Damit bietet ICE (mit Ausnahme der, von Ihnen im ICE verschlüsselt gespeicherten Objekte) eine hundertprozentige und dauerhafte Kompatibilität zu Dritt-Programmen!

Aus diesem Grund können Sie bei Bedarf die ICE-Archive auch jederzeit unabhängig vom ICE mittels eines Datei-Browsers (i.d.R. des Windows-Explorers) umgestalten – wie z.B. Ordner/Objekte anlegen, kopieren, umbenennen, verschieben und löschen. Also frei nach Ihren Wünschen organisieren. Auch können Sie mit jedem Dateibrowser die ICE-Archive per CP (Copy & Paste) mit entsprechenden Dateien aus Ihrem Datei-System befüllen.
Falls die Archiv-Überwachung im ICE aktiviert ist, werden die hierdurch erfolgten Änderungen in den Ordner- und Objekt-Strukturen in Echtzeit im ICE aktualisiert und sind damit sofort nutzbar.

Verwendung der Text- / RTF- / Bild- und HTML-Objekte

Sie brauchen also lediglich die entsprechenden Textblöcke, Bilder oder HTML-Objekte aus der Zwischenablage oder Ihrem Dateisystem in die gewünschten Ordner eines ICE-Archivs zu importieren oder kopieren bzw. Objekte direkt im ICE zu erstellen.
Dann können Sie diese Objekte im ICE jederzeit betrachten, bearbeiten und bei Bedarf mit nur einem Mausklick aus ICE heraus in ein passendes anderes geöffnetes Fenster einfügen lassen.

Sich ständig wiederholende Schreibarbeiten wie z.B. das Einfügen von Adressen, formatierter Brief-Anreden und Brieffüsse, Text-Bausteinen bis hin zum Verfassen kompletter Mails oder Briefen usw. sind mit ICE damit nicht nur wesentlich schneller, sondern auch wesentlich komfortabler und ganz einfach zu erledigen.

Dies ist der eigentliche Sinn und Zweck des ICE, Ihnen mühselige Arbeit abzunehmen und wertvolle Zeit einzusparen.

Neben dieser Hauptaufgabe bietet ICE aber noch zahlreiche weitere Funktionen und Extras, welche Ihnen das tägliche Arbeiten am PC mit Sicherheit erleichtern werden.

Sie können z.B. auch direkt im ICE Objekt-Inhalte als E-Mail-Body oder Objekte als Anlage einer E-Mail versenden lassen.

Nutzung der anderen Objektarten

Darüber hinaus können Sie auch:

Office-Dokumente
PDF-Dokumente
Web-Adressen
E-Mail-Adressen
Verzeichnis-Namen
Anwendungen
Shortcuts (Verknüpfungen)

als ICE-Objekte in entsprechenden Ordnern organisieren, diese im ICE einfach auffinden und in der, dem jeweiligen Datei-Typ zugeordneten Anwendung öffnen/ausführen, ohne sich hierzu ständig im Windows-Explorer durch endlose Verzeichnis-Baum-Strukturen durchklicken zu müssen.

Weitere Verwendungsmöglichkeiten von ICE

Da Sie problemlos die Archive, Ordner und Objekte von ICE „zweckentfremden“ können, sind Ihren Verwendungs-Ideen fast keine Grenzen gesetzt.
In den ICE-Ordnern können Sie z.B. ToDo-Listen, Notizen, Adresslisten, Web-Favoriten (mit Web-Links-, E-Mail (mit Mailto-Links)-Listen oder sogar ein persönliches Startmenu mit darin enthaltenen Verknüpfungs-Links erstellen.
Ebenso ist die Erstellung einer Verzeichnis-Favoriten-Liste möglich, deren Objekte (Pfad-Links) Sie mit einem Klick in dem von Ihnen gewünschten Datei-Browser öffnen können.
Sie können mit ICE aber auch z.B. ein Kochbuch mit Rezepten und Bildern anlegen, Ihre Sammlung von beliebigen Artikeln verwalten oder ICE für viele andere Aufgaben einsetzen.

Sonstige Funktionen

Abhängig von seinen Einstellungen arbeitet ICE mit einem anwendungsüblichen Taskleistensymbol, alternativ mit seinem Symbol in der Info-Leiste (also im sog. „Tray“) oder auch ganz ohne Symbol, komplett unsichtbar im Hintergrund und sammelt – wenn gewünscht – automatisch und ohne Rückfragen alle kopierten Objekte.

Disclaimer: Der Autor wurde darauf aufmerksam gemacht, dass mit letzterer Möglichkeit ICE-Benutzer die Tätigkeiten anderer Anwender ohne deren Wissen überwachen können, da bei entsprechenden ICE-Einstellungen jedes kopierte Objekt „heimlich“ in das Archiv dupliziert wird. Was dann bei der Auswertung der gespeicherten Objekte aber gewisse Rückschlüsse auf die PC-Tätigkeiten der anderen Anwender zulässt!
Eine solche Möglichkeit ist dem Programm-Autoren gar nicht in den Sinn gekommen – und solches Verhalten der Benutzer wird vom Autor auch strikt abgelehnt!
Diese „Missbrauchsmöglichkeit“ der ICE-Anwendung lässt sich aber leider nicht verhindern, ohne gleichzeitig ICE seines wesentlichen Vorteils zu berauben – des automatischen Sammelns und Sortierens der Zwischenablage-Inhalte ohne erforderliche Benutzer-Interaktionen.

Wenn Sie die frei definierbare Hotkey-Tastenkombination für den ICE (Standard ist Strg+ „Windows-Taste“) drücken, erscheint das ICE-Fenster im Vordergrund auf dem Desktop.
Auf anderem Weg ist eine symbollose Anwendung nicht zu aktivieren.

Haben Sie diesen Hotkey vergessen, brauchen Sie ICE nur erneut zu starten. ICE erkennt beim Start, ob er bereits gestartet ist und zeigt dann – anstatt eine zweite Programm-Instanz zu initiieren – das bereits gestartete Fenster ohne erforderlichen Hotkey-Aufruf an.

Durch die praktische „SendKeys“-Funktion kann ICE sogar beliebige Tastatur-Makros an jedes gewünschte offene Fenster, die Eingabeaufforderung (DOS-Fenster/CMD-Shell) oder den Windows-Desktop (bzw. das Windows-Startmenu) senden. Damit wird ICE also zu einer „Fernbedienung mit Tastatur-Makro-Funktion“ für Ihren PC.

In Kombination mit der optional für jedes Objekt aktivierbaren Objekt-Verschlüsselung für Text-, Bild-, HTML- und PDF-Objekte können Sie damit z.B. sogar eine, vor fremden Augen geschützte, mit einem Mausklick ausführbare und sichere Anmeldung bei Web-Seiten realisieren (selbst, wenn diese Anmeldung sich über mehrere Webseiten erstreckt), ohne einen Passwort-Manager oder ein anderes Programm dafür zu benötigen. Oder damit einfach z.B. Ihre Weihnachts-Einkaufsliste vor Ihren Verwandten verbergen.
Damit lässt sich also auch eine einfache Passwortverwaltung mit ICE realisieren.
In Verbindung mit der Sendkeys-Funktion haben Tastatur-Keylogger-Viren damit keine Chance mehr, Ihre Passwörter abzugreifen, da die Tastatur hierfür erst gar nicht verwendet werden muss, wenn Sie sich in einer Anwendung oder im Browser anmelden wollen.

Mit dieser SendKeys-Funktion können Sie generell viele bei Ihren Arbeiten ständig wiederkehrende Prozesse automatisieren und durch ICE mit einem Mausklick ausführen lassen.

Trotz des grossen Funktionsumfangs liegt die Leerlauf-CPU-Last von ICE (also wenn ICE nicht aktiv benutzt wird, sondern nur im Hintergrund läuft) praktisch bei 0%.

Neues aus dem EBay-Dschungel – Doppelbesteuerung durch DHL?

Hubert Allgäuer / 4. Oktober 20216. Oktober 2021 / DHL, EBay, Unternehmen

Doppelbesteuerung?

Am 25.09.21 bestellte ich auf EBay von einem in Indien ansässigen Händler ein Hemd für Euro 97.12 incl. Versandkosten.
An der Kasse zog EBay gleich vom Gesamtpreis (Kaufpreis Euro 77,12 + Versandkosten Euro 20,00) die 19% Mehrwertsteuer (Euro 15,51) ab, überwies diese Euro 15,51 in meinem Namen an unsere notleidende Staatskasse und dem Verkäufer den Rest der Summe (Euro 64,76) auf dessen EBay-Konto.

Die EBay-Webseite „Kasse“:

Screenshot „Kasse“-Seite von EBay

(Die EBay-„Kasse“-Webseite)

Dieses obige Bild zeigt, dass auf der EBay-Webseite „Kasse“ eindeutig bescheinigt wird:

„Diese Preise enthalten Mehrwertsteuer basierend auf der gewählten Lieferadresse. Es fallen keine zusätzliche Zollgebühren an.

Im folgenden Bild die Aufschlüsselung meiner Zahlung:

Screenshot „Einzelheiten zum Kauf“-Seite von EBay

(Die Webseite von EBay „Einzelheiten zum Kauf“)

In diesem zweiten Bild ist klar erkennbar, dass EBay die Mehrwertsteuer in Abzug bringt und dem Verkäufer nur den Netto-Kaufpreis sowie die Netto-Versandkosten auf sein Konto gutschreibt.

Mir ist bekannt ist, dass bei Warenwert unter Euro 150.– keine Zollgebühren anfallen, sondern lediglich die Einfuhrumsatzsteuer (also die o.g. 19% MwSt).
Also ging ich logischerweise auch davon aus, dass das Paket dann eben zollfrei und ohne weitere Abgaben bei mir eintreffen muss. Ganz wie es beim Zoll nachzulesen ist.
Dies aus dem Grund, da EBay ja bereits die Einfuhrumsatzsteuer (MwSt) in meinem Namen an den Staat überwiesen hat.

Soweit so gut. Dachte ich…

Dem war aber nicht so.

Heute (nur neun Tage nach dem Kauf) kam erfreulicherweise schon der Paketbote mit dem Paket und wollte aber ganz unerfreulich weitere Euro 27,12 als Zollgebühren.

Zähneknirschend bezahlte ich diese Summe, ansonsten hätte ich das Hemd ja nicht ausgehändigt bekommen.

Nachfrage bei EBay:

Daraufhin rief ich natürlich umgehend bei EBay an und verlangte Klärung.
Der nette Service-Mitarbeiter schaute sich den Kauf in meinem EBay-Konto an und erzählte mir etwas von „über die MwSt hinaus fälligen Zollgebühren“.
Also maximal uninformiert bis Anschlag, dieser nette Mensch.
Die im obigen Bild aufgelistete MwSt habe EBay laut seiner Aussage auf alle Fälle in meinem Namen dem Staat Deutschland überwiesen.
Recht schnell beendete ich daher das unergiebige Gespräch, schickte ihm – die in – weiser Voraussicht bereits beim Kauf des Artikels gemachten (oben gezeigten) – Screenshots – der „Kasse“-Seite sowie der „Einzelheiten zum Kauf“-Seite und forderte dabei umgehende Klärung des Vorfalls an.

Nachfrage bei DHL:

Anschliessend rief ich beim Versanddienstleister „DHL Express“ an.
Die nette Dame erklärte mir, dass sich die Euro 27,12 aus der Einfuhrumsatzsteuer mit 19% und einer Verbrauchssteuer – oder so was ähnliches – bilden würden.

Äh – wie bitte?
Nochmal MwSt – auf die gesamte Summe? Also auf den Brutto-Kaufpreis aus (Netto-Kaufpreis + Netto-Versandkosten + daraus resultierender MwSt)?
Und überhaupt… welche Verbrauchssteuer bitte, bei Käufen unter Euro 150,00? Hierbei fallen keine weiteren Abgaben ausser der Einfuhrumsatzsteuer an!
Maximal eine Servicegebühr darf der Versanddienstleister dann verlangen.

Also hat DHL auf den Brutto-Kaufpreis incl. darin enthaltener MwSt einfach nochmal 19% draufgeschlagen und sogar noch eine ominöse Verbrauchssteuer ontop drauf gerechnet.

Hier liegt imho eine klar verbotene Doppelbesteuerung vor.

Und diese wird wohl nicht nur mich, sondern hunderttausende andere Mitmenschen auch treffen, welche die letzten 8 Wochen Ware auf EBay aus dem Ausland erworben haben und diese per DHL geliefert bekamen.
Ob andere Versanddienstleister dabei ebenso verfahren, ist mir nicht bekannt.

Denn seit EBay vor ca. zwei Monaten den automatischen Abzug der MwSt bei Import-Bestellungen eingeführt hat, wird m.E. dieses Treiben bei DHL schon andauern.
Von einem Einzelfall, welcher nur mich betrifft, gehe ich in diesem systematischen Problem-Fall eher nicht aus.

Ich habe auch diese Dame von DHL um umgehende Klärung gebeten, weil ich nicht einsehe, einer unzulässigen Doppelbesteuerung unterworfen zu werden.

Wenn sich etwas Neues in dieser Sache ergibt, werde ich hier an dieser Stelle weiter darüber berichten.

Frage an Sie:

Ist es Ihnen die letzte Zeit auch so ergangen, dass die MwSt (zusätzlich als Einfuhrumsatzsteuer) von Ihrem Versanddienstleister für einen EBay-Kauf aus dem Nicht-EU-Ausland ein zweites Mal in Rechnung gestellt wurde, obwohl diese bereits von EBay abgeführt wurde?
Dann beschreiben Sie mir bitte kurz Ihren Fall per Formular-Nachricht an mich.

Denn ich würde gerne recherchieren, wieviele Betroffene dieser Doppelbesteuerung es inzwischen gibt.
Und den Fall dann bei entsprechender Anzahl an Geschädigten richtig gross publizieren.
Hier dürfte es m.E. um Millionen Euros an doppelt entrichteten Steuern gehen.

2021/10/06 Fortsetzung…

Seit dem 01.07.21 wurde das sog. Import-One-Stop-Shop(IOSS) eingeführt

Einführung einer Lieferkettenfiktion für Plattformbetreiber, § 3 Abs. 3a UStG

Beim Verkauf von Waren über eine elektronische Plattform bzw. einen elektronischen Marktplatz (elektronische Schnittstelle) wird ein Reihengeschäft fingiert. Dabei gelten jedoch besondere Regelungen. Der Online-Marktplatz wird damit in die Lieferkette und ähnlich einem Kommissionsgeschäft in die Besteuerung einbezogen. Der Marktplatzbetreiber wird Steuerschuldner der Umsatzsteuer für den Verkauf der Ware an den Endkunden.

Neues Verfahren für Einfuhren bis 150 Euro

Für Fernverkäufe aus dem Drittland mit einem Wert von bis zu 150 Euro wird ein neuer Import-One-Stop-Shop (IOSS) eingeführt. Wird dieser zur Erklärung der Umsätze genutzt, ist die Einfuhr von Waren nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 UStG unter weiteren Voraussetzungen umsatzsteuerfrei. Gleichzeitig entfällt die generelle Befreiung von Einfuhren von geringem Wert (Kleinsendungen bis maximal 22 Euro) von der Einfuhrumsatzsteuer.
Weitere Hinweise enthält das BMF-Schreiben vom 1. April 2021. Stand 6. April 2021

Aus v.g. Link des BFM:

Beispiel1:
1Ein in Südkorea ansässiger Händler H veräußert über eine elektronische Schnittstelle Handyzubehör (Sachwert: 50 €) an eine im Inland ansässige Privat-person. 2Die Ware wird von H aus einem Lager in Südkorea an den Wohnsitz der Privatperson versendet. 3Die Zollanmeldung in Deutschland erfolgt durch den Betreiber der elektronischen Schnittstelle, welcher im Inland ansässig ist und das besondere Besteuerungsverfahren nach § 18k UStG (vgl. Abschnitt 18k.1) in Anspruch nimmt.
4Nach § 3 Abs. 3a Satz 2 UStG werden eine Lieferung des H an den Betreiber der elektronischen Schnittstelle und eine Lieferung des Betreibers der elektronischen Schnittstelle an die im Inland ansässige Privatperson fingiert. 5Die Einfuhr der Waren ist nach § 5 Abs. 1 Nr. 7 UStG steuerfrei. 6Die Warenbewegung wird nach § 3 Abs. 6b UStG der Lieferung des Betreibers der elektronischen Schnittstelle zugeschrieben. 7Die Lieferung des H an den Betreiber der elektronischen Schnittstelle ist daher nach § 3 Abs. 7 Satz 2 Nr. 1 UStG im Inland nicht steuerbar. 8Die Lieferung des Betreibers der elektronischen Schnittstelle an die Privatperson ist im Inland nach § 3c Abs. 3 Satz 1 UStG steuerbar und steuerpflichtig (vgl. Abschnitt 3c.1 Abs. 4). 9Der Betreiber der elektronischen Schnittstelle hat diesen Umsatz im besonderen Besteuerungsverfahren nach § 18k UStG zu erklären (vgl. Abschnitt 18k.1).

Quelle: Umsetzung der zweiten Stufe des Mehrwertsteuer-Digitalpakets – Seite 11

Mir scheint, das Problem liegt schlicht darin, dass diese Neuregelung absolut stümperhaft in die Abläufe integriert wurde.

eBay printed die IOSS-Nr. in Klammern in den Adressaufkleber hinter die Empfängeradresse Strasse.

Andere Möglichkeiten hat eBay ja nicht, die IOSS überhaupt auf dem Paket sichtbar zu machen.

DHL sagt aber, was im Empfänger-Adressen-Feld steht, interessiert uns nicht für die Verzollung, nur für den Versand.

Und so bezahlen eben hunderttausende eBay-Käufer für ihre Einkäufe aus Nicht-EU-Ländern im Wert von unter 150,00 Euro eben doppelt Steuern.
Das erste Mal 19% auf den Einkauf via eBay und das zweite Mal bei DHL erneut 19% auf den Brutto-Kaufpreis + Versandkosten.

Hier der Thread, welchen ich auf eBay zu diesem Thema eröffnet habe:
https://community.ebay.de/t5/Zahlungsabwicklung-bei-eBay/Doppelbesteuerung/m-p/4479171#M18724

Ich werde weiter berichten…

Generationenrente – Der grandiose Plan des Herrn Friedrich Merz

Hubert Allgäuer / 23. Juni 202124. September 2021 / Öffentliche Menschen, Politik, Unternehmen

Oder: Das Märchen „Die Generationenrente“ in zwei Kapiteln – frei nach Friedrich Merz

Kapitel 1 des Plans „Generationenrente für Alle“

Neben den Berichterstattungen anderer Medien beschreibt Herr Friedrich Merz (Ex-Lobbyist und mit einem derzeitigen Vermögen von ca. Euro 12 Mio ausgestattet) z.B. hier:

https://www.n-tv.de/politik/Merz-erklaert-die-Generationenrente-article22637150.html

seinen genialen Plan für die Generationenrente der Zukunft.
Der Staat soll jedem Bürger von seiner Geburt bis zum 18. Geburtstag jeden Monat Euro 50.– auf ein Anlagekonto überweisen.
Dieses Geld soll sich dann auf wundersame Weise bis zum Renteneintrittsalter – also mit 68 Jahren – und ohne jedwede weitere Einzahlungen auf Euro 200.000,– vermehren.

Äh… Herr Merz, wie soll das bitte funktionieren?

Die Fakten

Ich rechne mit Excel zwei einfache Zinseszins-Rechnungen mit den aktuellen Rahmenbedingungen:
1. 18 Jahre Euro 50,– pro Monat ergibt bei derzeit 0% Zinsertrag, aber 2% Inflation Euro 10584,–
2. Diese Euro 10584,– auf weitere 50 Jahre bei weiterhin 0% Zinsertrag, 2% Inflation und ohne weitere Einzahlungen ergeben nach 68 Jahren gerade noch Euro 3854,– inflationsbereinigte Kaufkraft.
Davon kann ein Rentner bei einem Bedarf von Euro 1500,– Kaufkraft pro Monat also gerade mal 2,6 Monate leben.
Und in dieser Rechnung sind die Verwaltungskosten (siehe weiter unten im Text) sowie die Negativ-Zinsen (durchschnittlich -0,5%) noch ganz aussen vor!

Wunschdenken

Diese tolle Rechnung des Herrn Merz würde – abgesehen von anderen gravierenden Unwägbarkeiten – primär nur aufgehen, wenn der Ertrag plötzlich auf mindestens 6% ansteigen würde, dauerhaft 0% Inflation wäre, keinerlei Verwaltungskosten anfallen, der Negativ-Zins gestrichen und sich dies alles die nächsten 68 Jahre auch auf mindestens diesem Level halten würde.

Dann hiesse die Rechnung tatsächlich:
1. 18 Jahre Euro 50,– pro Monat wären dann Euro 11448,–
2. Diese zu gleichen Konditionen auf weitere 50 Jahre angelegt, würden die versprochenen Euro 200.000,– ergeben.

Nur sind das dann in 68 Jahren leider in der echten Welt bei Weitem keine Euro 200.000,– Kaufkraft mehr – denn u.a. die Realität der Inflation lässt sich nicht einfach wegversprechen.

Können diese Träume also aufgehen – sowohl die 6% Ertrag, die 0% Inflation, wie auch die Annahme, dass weder Verwaltungskosten noch Negativ-Zinsen auflaufen?
Oder sind dies alles nur gehaltlose Phantasien des Herrn Merz?
Erfolgte dieser Vorschlag des Herrn Merz aufgrund eines Unvermögens solche Kalkulationen durchführen zu können – oder etwa sogar aus geplanter eiskalter Berechnung?

Die Realität

Dank der total verfehlten Weltpolitik unter der Knute der Wirtschaft werden wir aber generell noch sehr lange keine positive Zinssätze für Guthaben erleben und wohl nie wieder einen garantierten und sicheren, aber von Herrn Merz als Rechengrundlage herangezogenen Ertrag in Höhe von 6% jährlich.

Es sei denn mit hochspekulativen Anlageformen – welche zugleich aber auch immer das elementare Risiko eines Totalverlustes beinhalten.
Jeder weiss, dass bei Anlagen immer gilt: Je höher der angestrebte Ertrag, umso höher das Risiko, alles zu verlieren.
Und damit sind derartige Anlagen sicher nichts, für all die Menschen, die sich ihre Rentenrücklagen vom Mund absparen müssen. So können also ca. 80% der Bürger deren – wenn überhaupt vorhandene – magere Rücklagen eben nicht auf diese Weise verspielen und sind auf Gedeih und Verderb von der Zins- und der Inflationsentwicklung abhängig!
Um eine inflations- und negativzinsbereinigte Kaufkraft in der versprochenen Höhe von Euro 200.000,– zu erreichen, ist ein Netto-Ertrag von 8,5% jährlich erforderlich. Hier bewegen wir uns aber bereits in höchstspekulativen und -riskanten Bereichen, welche sicherlich nicht erzielbar sind – zumal nicht über eine Laufzeit von 68 Jahren!

Warum existiert die aktuelle Situation mit dem Null- und Negativzins?
Weil die Wirtschaft so kostengünstig an Kredite kommen kann und die Staaten sich billiges Geld leihen können.
Und da ansonsten der Schuldenturm mit unabsehbaren Folgen über Europa zusammenbrechen würde.

Während aber gleichzeitig Otto Normalsparer durch stetes Inflations-Abschmelzen und tatsächlicher Negativ-Zinsen auf seine Sparanlagen die Zeche bezahlt und diesem am Ende seines Arbeitslebens nichts mehr bleibt.

Die EU und die LZB sorgen darüber hinaus durch hemmungsloses Gelddrucken für eine konstante Abwertung und Vernichtung der Kaufkraft.

Der Vorschlag des Herrn Merz für die Generationenrente ist m.E. daher nur als Augenwischerei und Vertuschung der Vergehen und des Totalversagens der Regierungen anzusehen.
Aus dieser Prognose wird unter Einbeziehung fundierter und nachvollzierbarer Fakten eine Seifenblase, welche leider nicht mehr ist, als platzendes Seifenwasser ohne Wert.

Was Herr Merz wohl damit erreichen will?
Seine Beweggründe bleiben offen, warum er sich in einem – für ihn und seine bisherige Vita – derart sach- und fachfremden Gebiet bewegen will und die Rentenstruktur zu ändern versucht.
Grosszügigkeit, soziales Engagement oder Empathie für die Situation künftiger Rentner wird es wohl eher nicht sein.
Steckt dann vielleicht etwa doch ein latentes Etwas dahinter?
Etwas, das man fast überhört hat?

Das Ziel – was steckt hinter der „Grosszügigkeit“ des Herrn Merz?

Warum versucht Herr Merz also, eine solche Rechnung dem Volk schmackhaft zu machen, welche garantiert nicht aufgehen kann?
Ein kleiner Satzfetzen – kaum mehr als ein Wort – in der Erklärung des Herrn Merz lässt aufhorchen.
Kann dieses kleine Wort vielleicht aufschlüsseln, was wirklich dahintersteckt.
Das Geld, welches der Staat für seine Bürger investieren soll, sollen dann nämlich – so Friedrich Merz unverfängliche Definition – sogenannte „Profis“ verwalten.
Meint er damit etwa seine guten Freunde von Blackrock?
Wurde Herr Merz vielleicht sogar explizit nur für die Wegbereitung dieses Plans von Blackrock zurück in die Politik geschickt?
Dieser Verdacht liegt so nahe, dass er mir bereits auf den Füssen brennt.
Nachtigall, ick hör Dir trapsen…

Wir erinnern uns…

Die Riester-Rente wurde ja auch von „Profis“ verwaltet – die sich allerdings einen derart grossen Happen davon abbissen, dass dem Riester-Sparer eigentlich nur Verluste blieben – und die Riester-Rente daher mittelbar vor dem Exitus steht.
Während die Riester-„Profi“-Verwalter dabei aber sackweise Kohle scheffelten.

Gedanklich drängen sich dem gewissenhaften und mitdenkenden Leser gewisse nicht zu übersehende Parallelen auf…
Geht es also Herrn Merz etwa nur darum – um die Riesengewinne für die „Profis“, die dieses Geld verwalten?

Um welche Summen geht es bei der Generationenrente?

In Deutschland werden pro Jahr ca. 750.000 Kinder geboren. Wenn der Staat für jedes dieser Kinder 18 Jahre lang Euro 50,– pro Monat, also insgesamt Euro 10.800,– zahlt, haben die Verwalter Zugriff auf Euro 8.1Mrd pro Jahr.
Greifen diese „Profis“ sich die nächsten 68 Jahre (also bis der Schwindel spätestens auffliegt) wie bei der Riester-Rente bis zu 38% davon ab, können sie damit bis zu Euro 209.304.000.000,– als Gewinn aus dem geplanten Renten-System verbuchen.
Für alle, die mit sovielen Nullen Leseprobleme haben, das sind über 209,3 Mrd Euro.
Wahrlich keine Peanuts…
Der kleine Mann ist für Herrn Merz also vielleicht nur Mittel zum Zweck – dem, selbst noch reicher zu werden.
Denn der Gedanke lässt sich nicht verdrängen, dass es hierbei ausschliesslich nur um die Privatisierung dieser staatlichen Rentenfinanzierung geht.
Ergo um die Verschiebung der daraus erzielten Einahmen aus den sog. „Verwaltungskosten“ an die „Profis“.
Wie inzwischen üblich, Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren – eben das moderne Deutschland von heute.

Wie ich im folgenden Text aufführen und belege, hat der künftige Rentner nichts, aber auch gar nichts davon.

Wieviel Kaufkraft blieben tatsächlich von den Euro 200.000 für den Rentner übrig?

Wieviel Kaufkraft werden die versprochenen Euro 200.000,– dann zum Fälligkeitsdatum nach 68 Jahren noch haben? Schliesslich sind dafür 68 Jahre lang 6% Ertrag pro Jahr erforderlich , sowie dauerhaft 0% Inflation. Oder wahlweise auch 8% Ertrag pro Jahr bei 2% Inflation.
Dazu abzüglich der – sicher mehr als üppigen – Aufwandsentschädigungen an die „Profi“-Verwalter.
Bei knappen 70 Jahren Inflation muss doch auch einmal die dann tatsächlich noch verbleibende reelle Kaufkraft am Ende dieser Anlage berechnet und benannt werden.

Man braucht nur zurück zu blicken, was von der Kaufkraft einer D-Mark im Jahr 1953 heute noch übrig geblieben ist – diese Mark von damals entspricht einer heutige Kaufkraft von etwa 30 Pfennigen bzw. 15€Ct.

1. Provisionen, Verwaltungskosten u.a. Schmälerungsfaktoren…

Rechnen wir also mal einfach damit, dass die „Profi“-Verwalter über die Laufzeit bis zu 38% des Geldes einsacken – ganz so, wie bei der Riester-Rente geschehen.
So bleiben von den Euro 200.000,– im besten Fall Euro 130.741,82 nach Abzug der Verwaltungskosten.

2. Sowie die unvermeidbare Inflation…

In 68 Jahren zu je 2% Kaufkraftverlust durch Inflation verbleiben von diesen Euro 130.741,– aber tatsächlich nur noch Euro 49.489,– echter Kaufkraft übrig.

3. Ergeben am Ende…

Nach diesen 68 Jahren wird dieses Geld also bei nur Euro 1.500,– Kaufkraftbedarf pro Monat gerade noch für die Finanzierung von 33 Monaten Altersruhezeit ausreichen. Das sind knapp 3 Jahre.
Und dies aber nur unter der optimistischen – aber leider absolut unrealistischen Prämisse des Herrn Merz, dass der Ertrag ab sofort auf 6% springt und sich die nächsten 70 Jahre auch bei 6% p.A. hält.
Die Inflation darf dazu natürlich über diesen ganzen Zeitraum durchschnittliche 2% p.A. nicht übersteigen und der Negativ-Zins muss ohnehin entfallen.

So ein Plan verkauft sich nun mal besser bzw. überhaupt nur, wenn man die Zahlen etwas zurechtbiegt, beschönigt und wesentliche Fakten auslässt – wie durch Herrn Merz eindrücklich belegt wurde…

Was dabei anzunehmen ist… Die riesigen Verwaltungskosten, welche die „Profis“ des Herrn Merz abschöpfen, werden natürlich die kommenden Jahre fortlaufend und stets an die Inflation angepasst von den staatlichen Einlagen entnommen – also ohne den immensen Kaufkraftverlust, welchen die Rentner in spe über die Laufzeit von 68 Jahren erfahren werden.

Eine andere traurige Realität

Nach den heutigen gültigen Zahlen mit 0% Zins, 2% Inflation, 38% Verwaltungskosten und 18 Jahre lang monatlich Euro 50,– vom Staat blieben dem künftigen Rentner davon zu seinem 68. Geburtstag aber gerade mal eine Kaufkraft von insgesamt Euro 2400,– von all dem einbezahlten Geld.
Und hier sind die Negativ-Zinsen noch nicht einmal abgezogen.
Das entspricht einer monatlichen Rente von Euro 9,05 von seinem 68. bis 90. Lebensjahr.
Immerhin kann er dann davon bei einem Kaufkraftbedarf von Euro 1500,– sogar 1,6 Monate leben, so er vertraglich dieses „viele“ versprochene Geld überhaupt auf einmal „auf den Kopf hauen“ darf…

Diese Zahl ist erschreckend, ich weiss. Aber sie stimmt! Das kann jeder überprüfen:

Meine Excel-Berechnung: Generationenrente

Ich habe hierfür auf meinem Server als Proof für meine Kalkulationen für den Leser ein stark vereinfachtes (Quick’n Dirty) Excel-Sheet „Generationenrente.xls“ *) (ohne VBS-Makros und garantiert virenfrei) zum Download hinterlegt.
Diese einfache Tabelle reicht mehr als genug aus, den grandiosen Vorschlag des Herrn Merz als klare Milchmädchenrechnung bzw. m.E. sogar als bewusste Täuschung zu überführen.

Dieses Sheet können Sie sich, um meine Zahlen zu verifizieren – gerne herunterladen und etwas mit den Zahlen jonglieren.
Damit können Sie problemlos nachrechnen, was Ihnen unter verschiedenen Grund-Konstellationen nach 68 Jahren noch an Kaufkraftübrig bleiben wird.

Setzen Sie sich aber dazu besser hin – es wird Sie wahrscheinlich schockieren.
Aber ich verspreche Ihnen, es wird für Sie garantiert erleuchtend sein, damit verschiedene Szenarien durchzurechnen.

*)In den rot markierten Feldern im hellgrauen Block (links unten) dieses Sheets können Sie frei wählbare Eingaben für die Variablen vornehmen und somit verschiedene Szenarien durchspielen:
– (B19) – Monatliche Einzahlungen bis zum 18. Lebensjahr in Euro
– (B22) – Monatliche Einzahlungen vom 19. bis zum 68. Lebensjahr in Euro
– (B25) – Jährlich zu addierender (Zins)ertrag in Prozent
– (B28) – Jährlich zu subtrahierende Inflation in Prozent – zu dieser Angabe können bei Bedarf die anfallenden Negativ-Zinsen (durchschnittlich 0,5%) p.A. aufaddiert werden
– (B31) – Einmalig zu subtrahierende Verwaltungskosten in Prozent
– (B34) – Kaufkraftbedarf pro Monat in Euro

WICHTIG! Damit Sie auch meine darin hinterlegten und bewusst einfach gehaltene Formeln verifizieren können, hat dieses Sheet absichtlich keinen Blattschutz. Ändern Sie daher bitte keine anderen Zelleninhalte als die hier angegebenen, um die fehlerfreie Funktion der Tabelle zu gewährleisten!
Generationenrente.xls

Mit den Zahlen des Herrn Merz gerechnet

Um nach 68 Jahren bei unrealistischen 6% Ertrag, seinen offensichtlich kalkulierten 0% Verwaltungskosten und ohne Strafzinsen tatsächlich über eine inflationsbereinigte (2% p.A.) Kaufkraft in Höhe von Euro 200.000,– verfügen zu können, müsste der Staat aber jedem Kind 18 Jahre lang monatlich Euro 125,– auf sein Sparbuch einzahlen und der Verwalter müsste diese Anlage kostenlos verwalten (diesen Fakt können Sie mit meinem Sheet ebenfalls nachprüfen).

Um auf eine Monatsrente vom 68. – 90. Lebensjahr zu kommen, welche dann auch einer Kaufkraft (mit Abdeckung 2% jährlicher Inflation) von Euro 1500,– pro Monat entspricht, müsste bei gleicher irrealer Prämisse (6% Ertrag und 0% Verwaltungskosten, 0% Negativ-Zins) die Einzahlung vom ersten Lebensmonat bis zum 18. Lebensjahr bereits Euro 248,– betragen. Und der Verwalter müsste auch diese Anlage kostenfrei managen.

Warum ich hier keine weitere Beiträge vom 18. – 68. Lebensjahr in meine Rechnung einbeziehe, ist der Tatsache geschuldet, dass Herr Merz schliesslich und ausdrücklich eine „Rente für Jeden“ ankündigte, welche ohne eigene Einzahlungen beim Renteneintritt viel Geld verspricht. Also hat er damit doch wohl auch die Menschen angesprochen, die in der Zeit ihres Erwerbslebens nichts oder nicht viel für den Ruhestand auf die Seite bringen können. Kleinselbstständige, Niedriglohn-Beschäftigte, Sozialgeld-Bezieher, Arbeitsunfähige usw.

Mit realen Zahlen gerechnet

Nach den aktuellen Fakten (0% Zins, 2% Inflation, 0.5% Negativ-Zins, 38% Verwaltungskosten für die „Profis“ des Herrn Merz) muss der zukünftige Rentner aber zusätzlich zu den 18 Jahre lang vom Staat finanzierten Euro 50,– von seinem 18. bis 68. Lebensjahr 50 Jahre lang durchgehend pro Monat volle Euro 1845,– pro Monat in dieses System einzahlen, um damit von seinem 68. bis 90. Lebensjahr (22 Jahre lang) eine reale Kaufkraft in Höhe von Euro 1500,– pro Monat zu erreichen.
Welcher Arbeiter oder Angestellte schafft das? Selbst bei einer ununterbrochenen Erwerbsbiographie ist dies für 90% der in Deutschland lebenden Menschen ein utopisches Ziel.

Ebenso unmöglich erreichbar ist das Ziel, wenn bei 18 Jahre lang monatlichen Euro 50,– und 2% Inflation sowie 0,5% Negativ-Zins und den gegebenen 38% Verwaltungskosten ein dauerhafter Erlös von 10,83% p.A. erzielbar sein müsste, um damit ohne weitere Einzahlungen während des Erwerbslebens auf eine Kaufkraft von Euro 1500,– vom 68. – 90. Lebensjahr zu kommen.

Weitere aufschlussreiche Rechnungen unter Zuhilfenahme meines Sheets

Der zukünftige Rentner müsste vom Tag seiner Geburt an Euro 1220,– pro Monat bis zu seinem 68. Geburtstag zu 1% Prozent Zins selbst (ohne die „Profi“-Verwalter) anlegen, um damit die anvisierte inflationsbereinigte Kaufkraft von Euro 1500,– pro Monat von seinem 68. bis 90. Lebensjahr zu erreichen.

Bei den seit langem bestehenden 0% Zins müsste die Person allerdings 68 Jahre lang bereits Euro 1580,– pro Monat investieren, um nach seinem Arbeitsleben über die inflationsbereinigten Euro 1500,– pro Monat verfügen zu können.
Das schafft aber leider auch kein „normaler“ Mensch.

Eben das ist es, was 90% unserer künftigen Rentner in die sichere Altersarmut führen wird – der fehlende Guthaben-Zins in Verbindung mit der Inflation und dem Negativ-Zins!
Mein Sheet zeigt dies klar auf.

Dies hat der Möchtegern-Zukünftiger-Finanzminister Herr Merz bei seiner Generationenrente – abgesehen von seiner Phantasie-6%-Zins-Rechnung – doch glatt „vergessen“, mitzuteilen.
Wenn es an die Auszahlung in 70 Jahren geht, wird durch Prämien, Verwaltungskosten, geringerer Zinsertrag als erwartet, aber auch durch die reine und natürliche Inflation, diese auszuzahlende Rente nicht mehr viel wert sein. Natürlich wird dieses Ergebnis für die Verantwortlichen dann „vollkommend überraschend“ kommen – das konnte dann ja schliesslich nicht vorhergesehen werden…

Sollten es diese Web-Info-Seiten aber in irgendeinem Archiv schaffen, bis in das Jahr 2090 zu existieren, dann kann der künftige Leser die Berechnungen dieser Seite den dann aktiven verantwortlichen Politikern unter die Nase reiben. Wie üblich, dann solchen Politikern, welche die eigentliche Verantwortung dann natürlich auf ihre Vorgänger schieben, ihre Hände in Unschuld waschen werden und von den grandiosen Verfehlungen ihrer Vorgänger nichts wissen wollen.
Aber mehr wird der künftige Leser leider nicht davon haben – die Euro 209 Mrd. aus dem Staatssackerl für die Generationenrente sind dann weg – verpufft für die „Profi“-Verwaltung.
Und der Rentner von Morgen hat rein gar nichts davon.

Kapitel 2 des Plans „Generationenrente für Alle“

Doch damit nicht genug…

Denn dafür wird Herr Merz m. E. sehr wahrscheinlich gleich nach der Einführung dieser Generationenrente im nächsten Spielzug seines Plans die Arbeitgeberanteile zur Rentenversicherung auf Null abschmelzen lassen.
Wenn der Staat schon so grosszügig einspringt, ist dies ja schon fast eine Selbstverständlichkeit, dafür die Arbeitgeber zu entlasten.
Wetten dass Herr Merz eben dies mit Unterstützung der Arbeitgeber einfordern wird…

Denn das würde dann mit anzunehmender Sicherheit auch der Arbeitgeberverband – natürlich wohlwollend unterstützt von der Politik – sofort verlangen.
Im Gegenzug für dieses staatliche Wohltat der Generationenrente wird dann künftig eben die Beitragsverteilung zu Ungunsten der Arbeitnehmer zu 100% auf diese verschoben.
Es wird also in einer radikalen Umverlagerung der Rentenbeitragszahlungen aus der paritätischen Aufteilung der Finanzierung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer hin zum absoluten Nachteil der Arbeitnehmer resultieren.

Für dieses generöse „Geschenk des Staates“ muss der Arbeiter dann „nur“ sein gesamtes Erwerbsleben lang seine Rentenbeiträge komplett selbst finanzieren – und erhält im Gegenzug dafür aber schliesslich auch die „grosse“ staatliche Rentenausschüttung.

Und die Arbeitnehmer werden – aus Unwissenheit oder ungerechtfertigtem Vertrauen in die Politik – auch diese „Reform“ schlucken – sollen sie ja stattdessen im Ruhestand viel Geld bekommen. So hat es schliesslich Herr Merz auch versprochen…
Und keiner wird dieses Versprechen nachrechnen – bis es zu spät ist.

Diese „Modernisierung“ resultiert dann in einer Rente, von welcher der Rentner in spe im allergünstigsten Fall aber gerade mal knappe 3 Jahre leben kann.
Allerdings weiss dies noch niemand – und das Volk wird es auch erst 68 Jahre nach der Einführung der Generationenrente erfahren.
Dann, wenn es viel zu spät ist.
Also erst zu einem Zeitpunkt, wenn alle dafür verantwortlichen Politiker und Verwalter, die sich mit diesem Geschäft die Taschen vollgestopft haben, längst unter dem Boden und verrottet sind und nicht mehr zur Haftung gezogen werden können.

Wahrlich ein ein tolles Angebot.
Allerdings nur für o.g. Verwaltungs-„Profis“, die Arbeitgeber und ggf. die Politiker, die man ggf. mit kleinen Zuwendungen für diese Idee „begeistern“ kann, muss und wird.

Wer plant so etwas

Ist es vielleicht möglich, dass sich Her Merz als Lobbyist der Geldmacht für keine noch so unsoziale Niedertracht zu schade ist?
Kann man von Menschen vom Schlag und mit der Vorgeschichte solcher Politiker etwas anderes erwarten als eine derartige Umschichtung des Volksvermögens an sich und Seinesgleichen?

Schlimm ist m. E. allerdings, dass Herr Merz diesen Plan ausgerechnet auch noch als soziale staatliche Wohltat zu verkaufen sucht.
Noch schlimmer aber… dass keiner diesen Plan durchschaut. Was übrigens mein Vertrauen in die Intelligenz des Volks stark erschüttert.

Versäumte Verifikation des Ergebnisses der Generationenrente

Nur schade, dass keiner offen solchen Phantastereien widerspricht.
Kein Journalist hat bislang nachgefragt oder diese Rechnung des Herrn Merz verifiziert und – wie hier – auf Plausibilität geprüft.

An dieser Stelle daher erneut meine eindringliche Bitte an alle Leser:
Rechne Sie die genannten Zahlen jeder Nachricht nach, prüfen die angeblichen Fakten gegen und verschaffen sich selbst einen tatsächlichen Überblick.
Glauben Sie nicht unbesehen, was Ihnen alles schönes erzählt wird.
Denn was zu schön ist, um wahr zu sein, ist eben auch nicht wahr!
Wir werden nur noch vera…lbert, verraten und verkauft.
Wer leichtgläubig das glaubt, was halbseidene Politiker versprechen, schaufelt sein eigenes Grab.
Und wehren Sie sich, indem Sie Veröffentlichungen, die Fragen am System aufwerfen – wie z.B. die in meinem Blog – mit Ihren Mitmenschen teilen.
Sprechen Sie mit Ihren Bekannten, Ihrer Familie und Ihren Freunden darüber und informieren diese, wohin die Reise gehen wird, wenn wir nicht alle zusammen etwas gegen die Macht des Geldes und der Reichen unternehmen.
Die Geldmächtigen wollen nur eines – ihren eigenen Wohlstand vermehren, immer schneller, immer mehr.
Und das Volk lässt man dafür eiskalt ausbluten.

Zensur – Von Medien nicht veröffentlichte Kommentare …

Hubert Allgäuer / 13. Juli 20196. Juli 2021 / Medien, Politik, Unternehmen

Ich habe diesen Blog auch deswegen eingerichtet, da viele meiner Kommentare auf diversen Medien nicht veröffentlicht werden.
Selbst, wenn die Medien natürlich das Hausrecht in ihren Forenbereichen haben, kann man hierbei schon fast von Zensur sprechen.

Moderne Zensur:

Focus:

Bei Focus kann ich mich z. B. inzwischen schon gar nicht mehr einloggen – auf keinem PC und mit keinem Browser.

Der Grund ist vielleicht, dass ich im Heise-Forum Belege für das nachträgliche Manipulieren eines Berichts auf Focus bekannt gemacht habe.
Ich hatte mich nämlich im Kommentarbereich von Focus-Online in einem Kommentar auf ein Detail in dem betreffenden Focus-Bericht berufen.

Dann wurde dieser Satz aber einfach und kommentarlos aus dem Focus-Bericht gelöscht.

Daraufhin bekam ich von anderen Kommentatoren Anfeindungen und zu hören, dass ich mich auf etwas berufen würde, was gar nicht im Artikel steht.
Dies ist insoweit natürlich nachvollziehbar, wenn man nicht weiß, was ursprünglich wirklich im Focus-Bericht zu lesen war.

Es handelte sich bei dem gestrichenen Satz übrigens keinesfalls um eine schlecht recherchierte und unwahre Tatsachenbehauptung.
Sondern vielmehr um eine, vom Focus-Chefredakteur wohl übersehene Tatsache, die bei Otto Normalbürger allerdings eher nicht gut ankommt.
Mehrere meiner Aufforderungen an Focus zur Klarstellung verpufften wirkungslos.

Also habe ich diesen Vorfall zum Anlass genommen, einen Heise-Bericht darüber zu schreiben und dabei natürlich auch Ross und Reiter benannt.

Bald darauf konnte ich mich nicht mehr auf Focus einloggen.
Da liegt die Vermutung nahe, dass ich aufgrund meiner Offenlegung auf Heise von Focus-Online gesperrt wurde.
Eine Nachricht über eine Sperre habe ich übrigens auch nie erhalten.
Ich kann mich seither halt nicht mehr auf Focus-Online einloggen.

Über die Art der Berichterstattung auf Focus habe ich den Beitrag „Manipulierte Faktencheck – Ergebnisse“ geschrieben.

ÖRR

Auch der ÖRR nutzt oft genug sein Hausrecht – um hierfür nicht das negativ besetzte Wort »Zensur« bemühen zu müssen.

Die Kommentarfunktion zu dem betreffenden Thema wird m. E. einfach immer dann geschlossen, wenn der Tenor der Kommentare in eine unerwünschte Richtung geht, wird.
Und so kann man auch den Vorwurf einer Zensur unterbinden.

Aber genauso oft bekommt man einen roten »Abgelehnt«-Balken verpasst – für ein mühsam verfasstes Kommentar, welches wahrheitsgemäß und möglichst neutral verfasst wurde. Dann war die Arbeit umsonst, der Kommentar wird nicht veröffentlicht.

Oder es wird bei strittigen Themen die Kommentarfunktion erst gar nicht aktiviert – wegen Überlastung …
Dadurch können die Medienanstalten aber durch die selektiven Kommentar-Freischaltungen beim unbedarften Leser durchaus den Eindruck erwecken, dass ein großer Teil der Menschen die bestimmte Ansicht (des Verfassers –und von der Chefredaktion abgesegnet des jeweiligen Artikels teilt.

Mittlerweile werden z.T. auch Kommentare erst nach ein bis zwei Tagen veröffentlicht – dann, wenn keiner die Artikel mehr liest. Kommentare, die dem Tenor des Artikels zustimmen, werden aber zeitnah veröffentlicht.

Heise

Einzig auf Heise kann man offensichtlich noch Kommentare schreiben, ohne, dass die Arbeit vergebens ist und das Geschriebene dann abgelehnt und nicht veröffentlicht wird.

Meine Meinung über unsere Medien können Sie hier nachlesen: Über unsere Medien

Abgelehnte Kommentare

Folgend z. B. ein Auszug meiner von der Tagesschau, dem Tagesspiegel u. a. nicht veröffentlichten Kommentare.

Ich kann bei keinem meiner Postings einen Grund für den roten Balken, die Zensur und Nichtveröffentlichung erkennen.

06.07.2021 | 180 Minderjährige auf dem Schiff – Ocean Viking sucht sicheren Hafen mit rund 570 Migranten an Bord
Wieviele dieser 570 Menschen finden den Weg nach Deutschland? Wieviele bekommen dann keine Anerkennung zum Verbleib in Deutschland – äh – in der EU? Und wieviele davon werden dennoch nicht ausgeschafft werden können und werden stattdessen jahre- bis lebenslang in Deutschland – äh – der EU vollversorgt?
Wieviele davon werden hier Straftaten, auch schwerste begehen?
Wir brauchen dringend eine geregelte Einreise – und für alle anderen ist die EU geschlossen.

28.05.2021, 20:47 Uhr | Nach tödlichem Unfall in Berlin Hunderte bei Mahnwache für getötete Radfahrerin auf Frankfurter Allee
So leid mir diese Frau auch tut, so sehr hat sie m.E. aber selbst Schuld an diesem schrecklichen Unfall.
Sie verliess, ohne sich umzusehen die Radspur und zog einfach und ohne Rückblick auf die KFZ-Spur.
Wodurch sie dabei laut anderen Berichten mit dem hinteren Teil des LKWs kollidierte.
Der beteiligte LKW befand sich demnach bereits mit mehr als der Hälfte seiner Länge neben bzw. vor ihr, als die Radfahrerin einfach nach links direkt in den vorbeifahrenden LKW hineinsteuerte.
Der LKW-Fahrer hatte demzufolge nicht die geringste Chance, zu reagieren oder auszuweichen und die Kollision zu verhindern.
Wenn Radfahrende einen Spurwechsel ausführen, ohne sich zu vergewissern, dass sie keinem anderen VT den Vorrang nehmen, können sie dabei ebensogut mit einem Fussgänger oder einen anderen Radfahrer kollidieren – was leider auch häufig passiert.
Dieser schreckliche Unfall zeigt m.E. also eines überdeutlich – die Radfahrenden müssen sich verinnerlichen, dass sie nicht alleine auf den Strassen sind, sondern sich diesen Verkehrsraum nun mal teilweise auch mit anderen VT wie KFZ und LKW wie auch mit Fussgängern teilen müssen.
Und dabei haben die Radfahrenden eben nicht immer den Vorrang.
Je nach Situation haben die anderen VT dann u.U. keine Chance, die Fehler der Radfahrenden auszubügeln und einen Unfall zu verhindern.
Daher gilt mein Mitgefühl auch dem LKW-Fahrer. Denn mit einem solchen Vorfall klarzukommen, ist sicher nicht einfach – auch, wenn man komplett unschuldig an der Situation ist.
Es müssen nun mal – ebenso wie die Radfahrenden es von den Autofahrern verlangen – auch die Radfahrenden selbst, sich unentwegt über die sie umgebenden Verkehrsteilnehmer informieren sowie diese im Auge behalten und zuweilen den Nachrang akzeptieren.
Vor allem beim Spurwechsel.
Die Radfahrerin wäre verpflichtet gewesen, vor dem Wechsel auf die KFZ-Spur Rückschau zu halten und auf eine Möglichkeit zu warten, um gefahrlos in diese Spur einfahren zu können.
Dies hat sie leider nicht gemacht, was zu dem bedauernswerten Ergebnis führte.
Wie nun aber von der Rad-Lobby versucht wird, aus der alleinigen Schuld der Radfahrerin etwas anderes zu konstruieren und vom Eigenverschulden der Radfahrenden abzulenken, finde ich nicht korrekt.

26.12.2019 – 20:15 | Es muss Grenzen geben im demokratischen Diskurs
Was begrenzt wird, sind nicht nur die im Artikel beschriebene und wirklich verachtenswerte Kommentare…
Ich erlebe es immer öfter, dass in Foren meine ganz nüchtern und sachlich verfasste Posts nicht veröffentlicht werden.
Nicht, dass diese justiziabel oder sonst in einer Weise unangemessen wären, sondern vielmehr, weil diese nicht erwünscht sind.
Da könnte man sich schon fragen, wie weit es um die echte Demokratie in unserem Land steht.
Denn, wenn man nur erwünschte Posts publiziert, manipuliert man damit ebenso das Meinungsbild, das in den Köpfen der Bürger geschaffen werden soll, wie mit selektiver Artikelauswahl usw.
Ein solches Vorgehen hat aber mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.
Und wie mit den Forderungen nach Einschränkungen der freien Rede unter dem Tarnmantel des Schutzes der Demokratie die Salami immer weiter stückchenweise beschnitten wird.
Solange, bis wir vielleicht eines Tages unser Land nicht mehr erkennen.

13.07.2019 – 12:25 | Flüchtlinge: Maas für „festes Kontingent an Geretteten“
Die Rechnung geht nicht auf,
mit Migranten Deutschland weiteren Wohlstand zu verschaffen.
Es kommen ja nicht nur arbeitswillige und gut ausgebildete, gut deutsch sprechende 18-jährige, die sofort einen gut bezahlten Job bekommen.
Fakt ist, ohne die Migranten beleidigen zu wollen, dass der Durchschnitts-IQ in Afrika bei 70 liegt. Da wird es schon aufgrund dieser Tatsache für viele schwer, die deutsche Sprache und für die Tätigkeiten erforderliche Qualifikation zu erwerben.
Dann kommen eben weitere Erschwernisse, wie die vielen, die erst im fortgeschrittenen Alter oder die Eltern, die im Zuge des Familiennachzugs nach Deutschland kommen bzw. noch kommen werden.
Also sehr, sehr viele, die in einigen Jahren im Rentenalter dann auf unsere Unterstützung angewiesen sein werden.
Womit soll dann bitte Deutschland mit den Migranten reicher werden?
Die Firmen, die dank der Migration wieder zu billigen Arbeitskräften kommen und sich dumm und dusselig daran verdienen, die schieben die kommenden Kosten schön auf die Allgemeinheit ab.
Auf die, denen nach ihrem Erwerbsleben nichts mehr bleibt.

29.06.2019 – 11:16 | Lampedusa: Flüchtlinge verlassen „Sea-Watch 3“
Eben das tun sie nicht …
Rettungskräfte warten in deren Einsatzzentrale, bis ein Notruf eintrifft.
Sie fahren nicht auf den Straßen auf und ab in der Erwartung eines evtl. Unfalls.
Aber hier erkenne ich dasselbe, wie bei den Fahrrad-Demos und in einigermaßen nachvollziehbarer Version bei den „Friday-For-Future“-Aktivisten, bei den Tagebau-Blockierern und anderem. Das Selbst-Überhöhen, dem Machtgefühl über andere, die Selbsterhöhung, sich über Gesetze zu stellen bzw. diese zweckzuentfremden. Wie hier das Seenotrettungsgesetz. Um zahllose Migranten nach Europa (bzw. Deutschland, wegen der Spitzenversorgung) einzuschleusen und damit andere Gesetze wie das Einwanderungs-, Zoll- und andere Gesetze auszuhebeln, wurde dieses Gesetz sicher nicht geschaffen. Spätestens in 40–50 Jahren, wenn die heutigen Migranten in das Rentenalter kommen und kein Geld dafür da ist, da diese z.g.T. spät, gar nicht oder nur wenig Vorsorge betreiben können, wird diese Last Deutschland noch sehr teuer (bzw. unfinanzierbar) zu stehen kommen.

25.09.2018 – 13:37 | Österreich: TV-Sendung unter polizeilicher Hoheit?
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zur Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates geurteilt, „der Anteil der staatlichen und staatsnahen Mitglieder darf insgesamt ein Drittel der gesetzlichen Mitglieder des jeweiligen Gremiums nicht übersteigen“. Solange es hierzu überhaupt ein Urteil erfordert, die Reihen des Rundfunkrates bzw. Fernsehrat um Politiker zu verringern, die per se nicht neutral sein können, finde ich die Forderung nach einer tatsächlichen Entflechtung der Sender von der Politik rechtens und notwendig.
Mit 31 Prozent sind Vertreter der Politik die stärkste Gruppe in den Aufsichtsgremien. SPD und CDU gleichauf. Ansonsten bekommen auch wir ein politisch gefärbtes und gefiltertes Bild der Wahrheit.
Also zuerst vor der eigenen Haustüre kehren.

08.09.2018 – 09:49 | Chemnitz-Äußerungen: SPD zweifelt an Eignung von Maaßen
Stellungnahme der PolG
Die Polizeigewerkschaften haben von der Politik mehr Zurückhaltung verlangt und vor falschen Interpretationen gewarnt.
Der Vorsitzende Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow „Es hat keine Hetzjagd per Definition gegeben, also dass da bewaffnete Menschen ihre Opfer durch die Straßen jagen, aber es war keineswegs eine friedliche Veranstaltung“ … „Politiker sollten sich bei heiklen Themen erst dann äußern, wenn verlässliche Informationen vorliegen. Alles andere ist kontraproduktiv und führt nur zu Fehlinterpretationen.“
„Mit dem Begriff Hetzjagd ist Schindluder getrieben worden. Es wäre gut, wenn sich alle Politiker mal eine Woche zurückhalten würden und sich einen zurückhaltenden Sprachgebrauch auferlegen“, sagte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt:

08.09.2018 – 09:10 | Chemnitz-Äußerungen: SPD zweifelt an Eignung von Maaßen
Schon mal gelesen, was Herr Maaßen exakt geäußert hat?
So vorsichtig wie er formulierte, gehört schon recht viel Aversion und Feindseligkeit dazu, ihm seine Worte im Mund herumzudrehen.
Herr Maaßen braucht keine Beweise vorzulegen. Immerhin muss in einem Rechtsstaat der Ankläger diese stellen. Und solche kann ich beim besten Willen weder in den Medien noch im Web finden. Hätten die Medien tatsächliche Beweise für stattgefundene Hetzjagden, hätten sie diese sicher und praktisch in Endlosschleifen gezeigt.
Die Szenerie erinnert mich vielmehr an Bushs „Beweise“ für Saddams Besitz von chemischen Waffen. Endlose Wiederholungen dieser Behauptungen wurden zu Beweisen, Powell, Generäle, Tony Blair usw. alle bliesen in dasselbe Horn – nur Joschka Fischer blieb standhaft und wollte echte Beweise. Der Irak wurde angegriffen. Geholfen hat es also nichts.

08.09.2018 – 08:59 | Chemnitz-Äußerungen: SPD zweifelt an Eignung von Maaßen
Und wenn die Altparteien sich nicht zu ernsthaften Gesprächen, sowie
Einbindung der AFD in die Regierungsdebatten herablassen und gar fordern, die AFD müsse raus aus dem BT, negiert die ganze Regierung den Willen von fast 15 % der Wähler.
Nebenbei, Definition „Hetzjagd“ (Quelle Wikipedia):
„Im übertragenen Sinne wird auch von einer Hetze oder abwertend Hetzjagd gesprochen, wenn Privatpersonen zum Beispiel durch einen Mob oder anderen Zusammenrottungen meist mit dem Ziel oder der Androhung einer körperlichen Schädigung gejagt, … werden.“
Ich würde gerne die von Frau Merkel benannten Videos (Plural, also mehrere) sehen, die zeigen, dass ein Mob oder eine Zusammenrottung (also mehrere bis viele Menschen) eine oder mehrere Privatpersonen jagen.
Auch, wenn „Hetzjagd“ kein juristischer Begriff ist, sollte die Berichterstattung so weit bei der Wahrheit bleiben, um die Definition von verwendeten Schlagworten auch zu erfüllen und diese auch beweisen zu können.

08.09.2018 – 08:48 | Chemnitz-Äußerungen: SPD zweifelt an Eignung von Maaßen
Ich habe vergebens die Videos im Web gesucht,
auf die neben der Presse auch Frau Merkel sich bezieht und welche die Hetzjagden in Chemnitz während der Proteste zeigen sollen.
Ich habe aber nur ein Video gefunden, in dem gezeigt wird, dass ein vermutlich Farbiger wegläuft und ihm ein vermutlich Weißer im einige Meter hinterherrennt. Abgesehen davon, dass im Video sowohl das Vorspiel, als auch der weitere Verlauf fehlen, fehlt mir der kausale Zusammenhang mit dem verwendeten Begriff „Hetzjagd“ in diesem Clip. Denn wenn einer aus einer ganzen Gruppe einem anderen hinterherrennt, ist dies per anerkannter Definition noch lange keine Hetzjagd. Warum die seit Tagen endlos von der Presse zitierten Videos nicht im TV als Beweis präsentiert werden, damit sich der Bürger ein reales Bild der Situation machen kann, verstehe ich nicht.
Denn wer den Beweis schuldig bleibt, Herr Maaßen oder Frau Merkel wäre schon interessant zu erfahren.
Nach meinem derzeitigen Kenntnisstand kann ich Herrn Maaßen keine unkorrekte Aussage nachweisen.

15.08.2018 – 21:52 | Flüchtlings-Rettungsschiff „Aquarius“ legt in Malta an
„Die Welt“ berichtete am 22.03.2018:
30–40 % der zwischen 20 und 40-jährigen Afrikaner tragen sich mit dem Gedanken, nach Europa zu migrieren.
Von derzeit 1.2Mrd. sind das locker 420Mio. Bis 2040 wird Afrika schon 2 Mrd. Einwohner haben, dann wären es 700Mio. + Familiennachzug die kommen werden. Das sind 10 mal soviel, wie Deutschland Einwohner hat.
Diese Zahlen sollen sich all die vor Augen führen, die jeden Flüchtling in unser Sozialsystem holen wollen.

13.08.2018 – 22:08 | Kein Hafen für die „Aquarius“: Flüchtlinge weiter auf See
Weil zu viele kommen werden
30–40 % der zwischen 20 und 40-jährigen Afrikaner tragen sich mit dem Gedanken, nach Europa zu migrieren.
Von derzeit 1.2Mrd. sind das locker 420Mio. Bis 2040 wird Afrika schon 2 Mrd. Einwohner haben, dann wären es 700Mio. + Familiennachzug die kommen werden. Das sind 10 mal soviel, wie Deutschland Einwohner hat. Diese Zahlen sollen sich all die vor Augen führen, die jeden Wirtschaftsmigranten in unser Sozialsystem holen wollen.
Abgesehen davon, dass selbst die Wirtschaft, die noch händeringend solche anspruchslose und vor allem billige Arbeiter sucht, um die teure deutsch sprechende Belegschaft freizustellen, sich dann mangels Binnen-Absatzmöglichkeiten ihrer Produkte selbst ruiniert.
Ganz hart und offen, Menschen, die sich bewusst und absichtlich in Gefahr begeben können das Seerecht m. E. nicht in Anspruch nehmen. Denn dafür ist das Seerecht nie geschaffen worden. Wohl wissend, dass unweit der Hoheitsgewässer ein Rettungsschiff wartet, welches diese Menschen nach Europa bringt

06.08.2018 – 19:59 | US-Atomwaffen: Geringere Sprengkraft, größeres Risiko?
Das Problem einer jeden Eskalation ist, wie der Name schon sagt,
dass egal, wie klein der Konflikt anfängt, im Verlauf zu immer vernichtenderen Waffen gegriffen wird.
Daher betrachte ich die sog. kleinen taktischen A-Waffen als das Gefährlichste, was kranke Hirne entwickelten.
Wer eine kleine wirft, bekommt eine größere an den Kopf geschmissen, greift zu noch einer größeren, um sich zu rächen und bekommt dann die ultimative Vernichtung. Das gipfelt dann sicher in MAD, Vernichtung auf Gegenseitigkeit.
Wo bisher die bloße Abschreckung gewaltiger Vernichtung verhinderte, dass ein Irrer den roten Knopf drückt, ermöglichen es die lokalen A-Bomben dann, dass der Finger lockerer sitzt und vielleicht doch mal zuckt.
Das Ende ist aber das gleiche – Totale Verwüstung und Vernichtung jedweden Leben auf dieser Kugel.
Mir persönlich waren die ultimativen Massenvernichtungswaffen daher lieber, als die neuen lokalen Truppenvernichtungswaffen.

Ist irgendetwas an diesen Postings dazu geeignet, dieses nicht veröffentlichen zu lassen?
Ich denke nicht …
Also bleibt nur als Grund die Zensur übrig.

Das Kaminfeger-Monopol

Hubert Allgäuer / 2. Mai 201122. August 2019 / Politik, Unternehmen

Unsere Regierung traut seinen Bürgern nicht einmal zu, dass wir unseren Kamin selbst kehren können – also wurde ein, für eine gewisse Branche äußerst lukratives Gesetz über das Schornsteinfeger (Un)Wesen – SchfG (und damit ein Kaminfegermonopol) geschaffen. Das braucht Deutschland schließlich – so nötig wie einen Kropf. Dieses Gesetz mit Festlegung der Kehrbezirke für die Kaminfeger stammt im Übrigen aus dem III. Reich. Damit wollten sich die Nazis ggf. einen Weg schaffen, dem System willfährige Personen ungehindert in die Wohnungen des Volks schicken zu können, um so die Gesinnung der Menschen zu kontrollieren… Eine Sonderregelung erspart es sogar den Kaminfegern, die (erzwungene) Reinigungskosten selbst beim Kaminbesitzer einzutreiben – das macht der Staat für diese Berufsgruppe. Welcher Gewerbetreibende hätte nicht auch gerne ein solches „Unter-die-Arme-greifen“ durch den Staat, einen garantierten Kundenstamm, der keine Alternative hat und das Geld wird automatisch eingetrieben, ohne, dass der Gewerbetreibende Arbeit damit hat? Das v.g. Gesetz wurde im Übrigen zwischen der Kaminfegervereinigung und unserer Regierung ausgehandelt – ebenso wie die stetig steigenden Gebühren für diese Tätigkeit. Kein Kaminfeger braucht sich herausreden, der Staat mache die Preise. Der Staat nickt allenfalls die Forderungen der Kaminfegervereinigung (des Monopols) ab!

Wir bezahlen z.B. dreimal pro Jahr für das „Reinigen“ unseres Schornsteins, an welchem nur ein Kachelofen stets ausschließlich mit trockenem Holz betrieben wird, jeweils Euro 20.– (seit 01.01.2010 Euro 25.50) für die fünf Minuten Arbeit des Kaminfegers, ca. 100g Asche aus dem Kamin zu fördern.
Dies ist m.E. eine Tätigkeit, die jeder ungelernte 12-jährige Bursche mit einer entsprechenden Drahtbürste auch ausführen könnte.
Die Anfahrtskosten sind hierbei unerheblich, da der Kaminfeger stets unsere ganze Wohn-Siedlung mit seinem Besuch „beehrt“ und generell von seinem Betrieb nur ca. 2 km Anfahrtsweg in unseren Ort hat.
Wozu haben wir in der BRD eigentlich den sog. Wucher-Paragrafen? Sind hochgerechnete Euro 120.– bis 300.– pro Stunde für eine von Ungelernten zu bewerkstelligende Arbeit etwa kein Wucher? Nun, anderswo wohl schon, aber in der Lobby-RD natürlich nicht!
Würde der Kaminfeger sich, der v.g. Verordnung folgend, anmelden (was er hier aber zumindest bei uns nicht macht), so wäre damit auch gewährleistet, dass er bei seinen Besuchen in jedem Haus jemanden antrifft. Ein Bekannter bekam unlängst so eine Anmeldung – mit folgendem Inhalt: „Wir kommen am xx.xx.xxxx um den Kamin zu reinigen. Sorgen Sie dafür, dass an dem Tag jemand zu Hause ist, um uns den Zugang zum Kamin zu ermöglichen“.

Hierzu bedarf es nicht viel weiterer Worte. Kaminfeger sind also die Befehlshabende des Volkes, die rüde und rücksichtslos jedermann anschaffen können an einem von ihnen festgelegten Datum einen ganzen Tag Urlaub zu nehmen, nur wenn es ihnen genehm ist, in das Haus einzudringen und ein paar Minuten im Kamin herum zu feudeln…
Dies gegen den mutmaßlichen Willen eines großen Teils der Bevölkerung.

Der Kaminfeger kommt wie gesagt, bei uns dreimal im Jahr: Im Mai, um die Asche der Haupt-Heizperiode aus dem Kamin zu entfernen, im November, um die spärlichsten Reste der vielleicht vier Wochen zu entfernen, die man ab Oktober den Kamin dann und wann benutzt und noch einmal im Januar, weil weniger Reinigen schließlich einen fatalen Kaminbrand entfachen kann. Nur wozu die Reinigung im November, wenn er hier allenfalls den Putz aus den Kaminfugen bürsteln kann? Seine Antwort: „Klar zu reinigen gebe es faktisch nichts – aber, es könnte ja schließlich über den Sommer auch ein Vogelpaar ein Nest im Kamin gebaut haben, was dann zu einer mortalen Kohlenmonoxid-Vergiftung aller Hausbewohner führen würde.“ Meiner Erwiderung: „Wenn, dann würden wir aber alle seit dem ersten Heizen im Herbst schon vier Wochen tot in der Wohnung herumliegen und bereits verwesen, bis Sie im November anrücken, um den Kamin zu kontrollieren.“ hatte er keine wirklichen Argumente entgegenzusetzen.

Und wenn der Feger ja schon mal da ist, wird bei dieser Gelegenheit konsequent auch gleich gekehrt, ob es Sinn ergibt, oder nicht – nur dafür, den Spiegel ins Kaminrohr zu halten, könnte man ja nicht so viel abzocken, ohne in jedem zweiten Haus ein blaues Auge dafür zu riskieren.
Vor nicht zu langer Zeit stieß der Schornsteinfeger seine Bürste in seinen Bemühungen, dem Kamin wenigstens ein paar Asche-Flocken abzuringen, gar soweit in unseren Kamin hinauf, dass er damit gleich die Kaminabdeckung oben auf dem Dach zerstörte. Haftung? Natürlich nicht – unsere Abdeckung sei eben marode gewesen – die nötige neue Abdeckung durften wir bezahlen…

Übrigens zeigen ernstzunehmende Vergleiche zwischen Ländern mit und ohne Kaminkehrpflicht, dass die Schadensfälle aufgrund von CO(Kohlenmonoxid)Unfällen tatsächlich in der BRD höher sind, als in vielen anderen Ländern – und dass die Kaminfegervereinigung nicht ehrlich bzgl. der tatsächlichen Zahlen zu sein scheint und diese schönt, um deren Existenzberechtigung zu rechtfertigen.
Was allerdings zu denken geben sollte, ist die Tatsache, dass es in der BRD trotz der Kehrpflicht, welcher sich niemand entziehen kann, immer wieder zu z.T. schweren Kaminbränden in – von Kaminfegern gereinigten und geprüften – Kaminen kommt. Dass in solchen Schadensfällen natürlich die Kaminfeger bzw. deren Versicherungen nicht regresspflichtig sind, dürfte in unserer Lobby-zerfressenen Republik jedem logisch verständlich und klar sein.

Besonders nachdenklich stimmt mich, dass am 01.04.09 unser Bezirksschornsteinfegermeister in der SZ als Antwort auf einen erzürnten Leserbrief über die, nach Meinung des Verfassers völlig unnötigen und überteuerten Tätigkeiten u.a. folgenden bemerkenswerten Satz über die Aufgaben der Kaminfeger als Antwort veröffentlichte:
„Wer…zeigt sich selbst an, wenn er falsch parkt oder zu schnell fährt…“
War das vielleicht ein unbedacht geäußertes Bekenntnis?

Diese Antwort erinnert mich nun doch sehr an die Eingangs geschilderten Gründe der Einführung des Kaminfegergesetzes unter dem Hitlerregime. Ist das etwa auch heute noch so – Anzeigen, wenn etwas beim Hausbesuch auffällig wird? Haben die Kaminfeger etwa z.B. einen Draht zur GEZ, den Rundfunkanstalten und/oder anderen „profitablen“ Institutionen?
BDs (Beauftragten Dienste) der Rundfunkanstalten kassieren schließlich 40-50% der ausstehenden Gebühren von denunzierten Bürgen, die vergessen haben, ihr Empfangsgerät anzumelden…
Sind das alles Fantastereien? Sicher nicht! Eher eine reale Zukunftsvision!

Weiter verglich unser Bezirksschornsteinfeger in seiner Rechtfertigung auf v.g. Leserbrief seine Arbeit mit der des TÜVs für PKW. Aber… Mit dem PKW muss ich nicht dreimal im Jahr zum TÜV, muss die auch Verschleißteile wie z.B. die Reifen nicht zu vorgegebenen Zyklen wechseln, sondern erst, wenn entweder die Profiltiefe nicht mehr ausreicht oder sie zu alt sind. Auch darf ich festgestellte Mängel an meinem PKW selbst beseitigen und bekomme hierzu nicht vorgeschrieben, dass ich die Schäden in einer vorgegebenen Fachwerkstätte beheben lassen muss.

Nachtrag:
Seit dem 1. Januar 2010 gilt eine bundesweit einheitliche Kehrordnung, erklärt Dieter Gothe, Pressereferent im Vorstand der Landes-Schornsteinfegerinnung. „Bei der alten Landesverordnung war das Kehren in mit Kohle befeuerten Anlagen preiswerter, deckte aber längst nicht mehr die Kosten“, so Gothe. Jetzt seien vom Bund die tatsächlichen Arbeitswerte für das Kehren errechnet worden.
Für Gasheizungen (bei welchen es ohnehin nichts im Kamin zu fegen gibt, da Gas rückstandsfrei verbrennt) soll die überflüssige Reinigung etwas billiger geworden sein.

Wir bezahlen aber nun für unseren einzigen Kachelofen am Kamin (s.o.) anstatt Euro 20.– nun Euro 25.50. Das ist eine Preissteigerung von fast 20%!
Also deckten Euro 20.– für 5 Minuten Arbeit nicht die Kosten? Sind Euro 25.50 für 5min Arbeit (entspricht Euro 300.– / 1h), laut Herrn Gothe also der tatsächliche Arbeitswert eines Kaminfegergesellen?
Schon schön, wenn man am Hebel des Monopols sitzt und dann noch solche Sprüche loslassen kann…
Oder liegt dieser Wucher vielleicht nicht viel eher daran, dass bei einem Verhältnis von 3 Schornsteinfegerbetrieben in Frankreich zu 97 Schornsteinfegerbetrieben in Deutschland, bezogen auf jeweils 1 Million Einwohner, eben jeder der deutschen Schornsteinfegerbetriebe auch seinen Anteil am Kuchen haben will – und der Kuchen daher dann halt größer gebacken werden muss, damit auch jeder dieser Monopolisten satt wird?
Herr Grothe, darf ich Ihnen mitteilen, dass ich Ihre Aussage aufgrund v.g. Vergleichs als unehrlich erachte?

Dafür darf der Fegergeselle mich auch nach einer langen Nacht und nach nur 4h Schlaf rücksichtslos aus dem Bett klingeln – auf die lt. Kaminfeger-Verordnung sogar geforderte Anmeldung vor seinem Eindringen in meine Privatsphäre kann ich lange warten – und fordert dafür auch noch 20% mehr für das Kaminkehren. Welcher Dienstleister kann es sich herausnehmen, so gegenüber dem zahlenden Kunden aufzutreten? Doch nur dieses schwarze Gewese.
Genaue Zahlen über den Verdienst eines Bezirksschornsteinfegermeisters kennt übrigens wohl niemand. Diesbezügliche Anfragen werden m.W. auch nicht beantwortet. Offiziell werden diese aber mit der Endstufe im mittleren technischen Staatsdienst (A9 plus Zulage) angegeben. Nicht enthalten sind darin aber die Einkünfte aus dem Abnehmen von Heizungsanlagen, welche pro Heizungsanlage im Bezirk bis zu 250 Euro betragen können. Vergleichen wir die Schornsteinfegerbetriebe mit einem Heizungsinstallationsbetrieb hat ersterer aber nur minimale Investitions- und Betriebskosten. Und sogar seine Inkassokosten und -Aufwand werden vom Staat übernommen.

Der Wirtschaftsminister von Baden-Württemberg, Dr. Döring, hat auch anlässlich seiner Ernennung und Einkleidung zum „Ehrenschornsteinfegermeister“ relativ offen gesagt, was Sache ist:
… „Ich danke den Vertretern Ihres Handwerks in der Schornsteinfegerinnung Stuttgart und dem Landesinnungsverband für die große Mithilfe bei der Mitwirkung bei der Entwicklung der neuen Kehrordnung und sämtlicher Vorschriften, die dazu notwendig sind … so haben Sie wesentlichen Einfluss auf die Rechtsvorschriften, die in einem Ministerium entworfen werden“ …
Noch Fragen, Kienzle?
Für die, die kein Amtsdeutsch verstehen, auf gut deutsch: Die Schornsteinfeger bestimmen also Art und Häufigkeit ihrer überwiegend überflüssigen „Dienstleistungen“ sowie die dazugehörigen Schornsteinfegergebühren dem Ministerium, welches die Forderungen abnickt. Der Bürger, der die Brieftasche zücken muss, wird hingegen nicht gefragt. Der Haus- und Grundbesitzerverein Baden- Württembergs stellte daher daraufhin fest, dass es zwischen dem Ministerium und dem Berufsstand der Schornsteinfeger eine zu große Nähe gäbe. Er führte ferner aus, dass die Besitzer in Dörings Ressort absolut kein Gehör fänden und trotz deren regelmäßigen Protests den Schornsteinfegern Jahr für Jahr höhere Gebühren genehmigt würden.
Es lebe der Lobbyismus der Monopole – der Bürger zahlt ja…

Über die GEZ

Hubert Allgäuer / 16. April 201110. November 2023 / Politik, Unternehmen

Apropos GEZ: Genauso Einnahme-freundlich und ebenso bürgerfeindlich wie beim Kaminkehren verhält es sich auch mit den gesetzlichen Rundfunkgebühren, die bekanntermaßen von der GEZ eingetrieben werden. Diese Gebühren darf man nicht einmal öffentlich beim ugs. Namen nennen (damit Hilfesuchende im Google keine hilfreichen Informationen finden?). Haben die Verantwortlichen etwa Angst, dass sich endlich einmal das Volk zusammenschließen könnte um der Beitragseintreibung für die meist ungewollte Zwangs-Beglückung (oder besser Zwangs-zur-Verfügung-stellen) von Sendungen auf unterstem Niveau ein Ende zu setzen und damit so mancher hoch dotierte Posten in Schall und Rauch aufgehen könnte?

Ich habe, wie wohl jeder Andere, beispielsweise niemals darum gebeten, dass diverse öffentliche Rundfunkanstalten ihr spärliches, uninteressantes und untaugliches Angebot ins Internet setzen und habe als Computerbesitzer mit Internetanschluss dennoch zwangsweise hierfür Gebühren zu zahlen. Gebühren für eine, mir aufgezwängte und von sicher nicht gewollte Volksverdummung und m.E. ebenso parteiliche und unehrliche Berichterstattung wie die mancher Privatsender.

Jeder Berufstätige, der auch nur ein internetfähiges Handy oder einen ebensolchen Computer besitzt, wird nur durch den Besitz eines solchen Gerätes rundfunkgebührenpflichtig – ob er das Webangebot der öffentlich rechtlichen Sendeanstalten nutzt oder nicht. Wo gibt es denn so etwas nochmal?

Die GEZ selbst versuchte schon sehr früh, in ihrer Maßlosigkeit, den unnötigen Webauftritt der ÖRR als vollwertiges Rundfunkangebot zu deklarieren und der Regierung und dem Volk als solchen zu verkaufen um damit auch vom letzten Nichtteilnehmer und Verweigerer dieser Verdummungsmaschinerie – aber nun mal Computerbesitzer – die Rundfunk-Gebühren einfordern zu können. Wirklich seltsam, dass die GEZ als lt. eigener Aussage natürlich nur für die ÖRR tätiges und in deren Auftrag agierendes Unternehmen hierbei offensichtlich solche Deklarationen sogar gegen den mutmaßlichen Willen seiner Auftraggeber aufstellt – und sich andererseits immer wieder gerne damit herausredet, die GEZ sei selbst für die Gebühren und deren Höhe nicht verantwortlich…

Ich komme mir bei diesen Fakten eiskalt belogen vor! Aber was soll’s – seit 01.07.2007 wird nun ohnehin tatsächlich und endgültig eine Rundfunk-Gebühr für neuartige Rundfunkempfangsgeräte auf den Besitz eines internetfähigen Computers erhoben, selbst wenn dieser gar keine Soundkarte hat oder gar nicht an das Internet angeschlossen ist. Also definiert das im Link genannte Verwaltungs-Gericht selbst ein taubstummes Gerät als Rundfunkempfänger – Ist das nicht krank – oder wehte hier vielleicht ein leiser – Beeinflussbarkeits (kann auch mit „K…“ umschrieben werden) – hauch durch die hehren Gerichtshallen?

Wer also z.B. ein häusliches Arbeitszimmer gewerblich nutzt (Nebenjob o.ä.) muss für den dort befindlichen Computer mit Internetanschluss gesetzliche Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte extra bezahlen! Dass man nicht in zwei getrennten Räumen zur selben Zeit die vorhandenen Empfangsgeräte nutzen kann, ist vollkommen uninteressant.

Dass dieser Masche auch tatsächlich möglichst ein jeder zum Opfer wird, wurde flugs die Zwangs-Online-Übertragung der Steuererklärungen an das Finanzamt eingeführt, um auch dem letzten mündigen Bürger und Gebühren-Vermeider ans Internet zu zwingen und damit zugleich gebührenpflichtig zu machen. Sämtliche Selbständige, Freiberufler und Firmen sind sowieso dran (ob im Büro Fernsehen genutzt wird, was soll’s – zahlen ist angesagt). Der PC in der Zweitwohnung und ähnliches wird ohnehin separat als sog. „gesetzliche Rundfunkgebühren für neuartige Rundfunkempfangsgeräte“ berechnet. Ladengeschäfte mit Kassencomputer, in dem ein Modem eingebaut ist? Löhnen!

Im Extremfall könnte die GEZ (natürlich nur im Auftrag der ÖRR) sogar für Geldautomaten in Banken abkassieren, da diese oft mit einem MS-Betriebssystem ausgestattet sind und natürlich auch einen Internet-Anschluss haben.

Man braucht also weder Radio noch Fernseher zu besitzen, um in den Genuss der Rundfunk-Gebühren zu kommen und pauschal als Rundfunkteilnehmer eingestuft und abgezockt zu werden. Dieser Schachzug bringt den ÖRR immerhin schlappe Euro 4 Mio. zusätzlich pro Jahr und diese werden von der GEZ auch gnadenlos eingetrieben.
Gehe ich etwa in ein Geschäft und der Ladeninhaber stopft mir sogleich und gegen meinen Willen die Taschen voll mit lauter Artikel, die ich nicht haben möchte – und gibt als Begründung dann frech an, ich sei selbst schuld, wenn ich schließlich in einer Kleidung mit Taschen seinen Laden betrete, habe er das Recht, mir diese zu füllen?

Neeeeeeeein natürlich nicht – aber die GEZ und die ÖRR, die dürfen das! Eine gesetzlich legitimierte Abzockerei wider Vernunft und Logik.
Aber was wollen wir von so einer Regierung wie der unseren schon Vernunft und Logik erwarten? Wir sind doch in der BRD… und hier ist nun mal Beamten im Dienst das Denken verboten – und annehmen dürfen die schon mal gar nichts, nicht einmal Vernunft!

Schon das Wort Gebühr ist nach meiner persönlichen Meinung in diesem Fall eine glatte Lüge – Gebühren bezahlt man für etwas, was man will und bekommt. Sondersteuer wäre der treffendere Ausdruck – denn nur Steuern verschwinden ohne sicht- und spürbare Gegenleistung.

Die Ergüsse unserer ÖRR sind m.E. nichts anderes als Zwangs-Pay-TV. Eiskalte Abzocke und nichts anderes.
Und die „Rundfunkgebühren“ sind doch tatsächlich dasselbe, als wenn z.B. die horrende und „gesundheitsfördernde“ (= Steuerschlupfloch-stopfende) Tabaksteuer künftig von Jedem entrichtet werden müsste. Dies mit der Begründung: Selbst Nichtraucher können jederzeit und ohne Schwierigkeiten Feuerzeug und Tabakwaren erwerben.

Die GEZ braucht dazu zum Eintreiben der „Gebühren“ nicht einmal den üblichen gesetzlichen Weg zu beschreiten – Eine Sonderregelung „Hoheitliche Aufgaben“ macht es möglich.
Einen noch weit treffenderen Vergleich möchte ich Ihnen an dieser Stelle nicht vorenthalten, klicken Sie hierzu diesen Link an.

Die GEZ kassiert von den Bürgern der BRD jedes Jahr ca. Euro 7.26 Mrd. bei einem Eigenverbrauch von Euro 163 Mio. (Stand 2008). Wozu leistet sich die BRD diesen Wasserkopf? Brauchen wir heute überhaupt noch die ÖRR-Anstalten mit deren billigsten Filmkopien aus den ’60ern und den endlosen Wiederholungen? Haben die GEZ und die ÖRR sich nicht inzwischen selbst überlebt und sind aber zu einem Selbstläufer in Sachen Geldvernichtung geworden, für bzw. gegen welchen sich niemand zuständig zeigt?

Muss unsere Regierung gegen den wahrscheinlichen Willen der Mehrheit, aber mit deren Steuergeldern nicht nur die immense Wertevernichtung durch Banken unterstützen, sondern durch seinen Rundfunkstaatsvertrag auch noch den Moloch GEZ, ÖRR und deren 26 Sinfonieorchester, Big Bands und Chöre, welche nur für die ARD musizieren? Diese 1700 Sänger und Instrumentalisten kosten den Gebührenzahler übrigens jährlich nur schlappe Euro 150 Mio. (also über Euro 7350.– pro Kopf). Keine andere Nation leistet sich ein vergleichbares öffentlich-rechtlich besoldetes Musiker-Heer. Die ARD rechtfertigt diese Verschwendung unserer Gelder gern damit, dass die Orchester das kulturelle Leben in Deutschland bereichern. Na, ich würde mich bei Euro 150 Mio. auch tatsächlich bereichert vorkommen!

Wie viel von den Milliarden an Einnahmen werden tatsächlich für Filmmaterial an die Filmvermarkter entrichtet? Ich kann nicht glauben, dass das, was uns die ÖRR vorsetzen, derart viel kostet! Uralte Filme, deren Aufführungen wohl schon nichts mehr kosten, billigste und qualitativ absolut unzureichende Reportagen und ein paar Eigenproduktionen nach Machart für Senile und nur zum Abschalten oder als Background-Untermalung geeignet. Entsprechen die Ausgaben hierfür tatsächlich dem Milliardengrab? Werden hierfür die Milliarden jährlich versenkt? Wer glaubt ehrlich, dass über Euro 84000.– pro Stunde TV (7.26Mrd. / 12 Mon. / 30 Tage / 24h) zu nicht mehr reichen, als dem uns gebotenen! Und diese Frage sollte umgehend und ausführlich von Politik, ÖRR und GEZ mit entsprechenden Ausgaben-Nachweisen beantwortet werden.

Ich sehe z.B. nicht ein, etwa für „Klinik unter Palmen“ Unsummen für abgehalfterte Schauspieler zu bezahlen, damit diese eine seichte Serie an teuersten Urlaubszielen drehen können, welche sich Otto Normalverbraucher als Urlaubsort niemals leisten könnte. Dazu die für Sportübertragungen und Gewinnspiele hinausgeworfene Summen – wo bitte steht das in Relation zum Auftrag der ÖRR zur Grundversorgung („…zu bilden, zu beraten und auch zu unterhalten, um die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen…“)?
Werden die Kosten für Feste, um sich selbst, natürlich i.d.R. unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu feiern, wie jüngst z.B. für 40 Jahre Tatort, etwa auch aus den Einnahmen durch Rundfunkgebühren bestritten? Falls ja, wo bitte ist hierfür die Legitimation vorhanden?
Wird hier geschlemmt und sich selbst beweihräuchert und der Bürger bezahlt auch diese Zeche?

Seltsam, dass der Bezahlsender Premiere (seit 2009 „Sky“) mit 1/7 der GEZ-Einnahmen, d.h. mit Euro 1 Mrd. pro Jahr (Stand ebenfalls 2008) auskommt und auf seinen vielen Kanälen werbefrei und 24h täglich, aktuelle, ansprechende und informative Sendungen zeigen senden kann, während bei unseren ÖRR die über 7 Mrd. nicht zu mehr reichen, als um steinalte Konserven, andauernde Wiederholungen und Gejodel zu zeigen, bei dem die Milch im Kühlschrank sauer wird. Und ständig fordern sie mehr. Für was bitte? Für dies etwa oder dies? Herrgott, wer vernichtet da unsere Kohle? Aber keinen interessiert’s – am wenigsten den zahlenden deutschen Michel.

Die wenigen aufgedeckten Betrugsfälle, wie jüngst in der Verwaltung des KiKa (Kinderkanal des MDR), mit einer Schadenssumme von über 4Mio. Euro zum Nachteil der Gebührenzahler beweisen m.E. nur eines – dass die Kontrolle unserer Gebührenverwendung nicht oder nur rudimentär vorhanden zu sein scheint. Wieviele Betrügereien im ÖRR aber erst gar nicht ans Tageslicht kommen, kann man nur vermuten.

Ich besitze keinen Fernseher, lebe trotzdem (oder bzw. deswegen) glücklich und zufrieden. Für die vielen anderen Fernseh-Süchtlinge sollten doch auch die unendlich vielen Privatanbieter von TV- und Rundfunkprogrammen ausreichen, ohne, dass durch ein Fehlen der ÖRR neben der 1900 anderen Sat-Sendern und fast ebenso vielen Kabelsendern ein überhaupt spürbarer Verlust eintreten würde.

Wenn ich im Haushalt meiner, schon reiferen Eltern durch deren Fernsehzeitung blättere, und wir über das Angebot der ÖRR sprechen, wundern auch sie sich stets, wofür die Milliarden wohl ausgegeben werden. Für das TV-Programm eher nicht.

Und das meinen also nicht nur Erwachsene, sondern auch ältere Menschen. Von unserer jungen Generation möchte ich gar nicht reden – Wohl keiner dieser Gesellschaftsschicht sieht jemals ÖRR!

Aber da die ÖRR deren Einkommen nicht leistungsbezogen erhalten, kann man dem Bürger ja vorsetzen, was man will, auch Wasser und Brot (oder gar nichts) – er zahlt trotzdem! Er wird belästigt, drangsaliert, für dumm verkauft und – er muss zahlen.

In der Tageszeitung werden jeden Tag TV-Tips veröffentlicht. Wundert es noch, dass hier fast nie ein Tip für eine Sendung im ÖRR genannt ist? Weil nun mal fast nie eine vernünftige und ansprechende Sendung in den ÖRR zu sehen ist.

Dazu brauchen sich die ÖRR auch an keine veröffentlichten Sendetermine zu halten. Ich wollte diese Tage bei meinen Eltern einen der wenigen ansprechenden Filme in einem ÖRR-Sender aufnehmen, um diesen später anzusehen. Keine Sondernachrichten oder sonst. Katastrophen an dem Tag, die eine entschuldbare Begründung für den Zeitversatz von über 30 Minuten wären, welche der Spielfilm später als angekündigt anfing. Und das ist natürlich kein Einzelfall! Immer wieder und bei den wenigen guten Filmen fast regelmäßig verschiebt sich das Programm der ÖRR entgegen der Illustrierten-Veröffentlichung um einen so langen Zeitraum, dass der Interessierte garantiert den Film nicht komplett auf Band hat. Steckt hier ein System dahinter? Ich bin überzeugt, dass JA!

Qualität und Zuverlässigkeit braucht es nun mal nicht, wenn das Einkommen garantiert ist – und der Zahler soll nichts aufnehmen können. Es könnte sich dann schließlich später ein Nichtzahler das Band ansehen…
Also, wer braucht die ÖRR heute überhaupt noch? Niemand!

Der Clou: Drei bis viermal im Jahr werde ich von der GEZ belästigt, ihr immer wieder aufs Neue mitzuteilen, dass ich kein TV-Gerät besitze. ich habe nach mehrmaliger Antwort schon entnervt gedroht, bei der nächsten Aufforderung eine Strafanzeige gegen die GEZ wegen Belästigung und Nötigung einzureichen, denn mir ist durchaus bekannt, dass ich zwar auskunftspflichtig ist, wenn ich über nicht angemeldete Rundfunkgeräte verfüge – ich weiß aber auch, dass ich per Rundfunkstaatsvertrag nicht zu antworten brauche, wenn ich kein TV-Gerät besitze und schon seit Jahrzehnten für mein Radio ordnungsgemäß bezahle. Doch selbst diese Ankündigung lässt die GEZ kalt, obwohl ich vor Jahren sogar einen dieser Menschen in meine Wohnung gebeten habe und ihm an jeder TV-Schalterdose gezeigt habe, dass ich sogar die Antennendosen komplett entfernte und die Kabel somit nicht mit einem Empfangsgerät konnektierbar sind.

Diese Belästigung erfolgt überdies, obwohl im dreißigsten Tätigkeitsbericht des damaligen hessischen Datenschutzbeauftragten Professor Dr. Friedrich von Zezschwitz der wörtlich zu lesen ist:
„Der Rundfunkgebührenstaatsvertrag verpflichtet Gebührenzahler nicht zur Auskunft über zum Empfang bereitgehaltene Rundfunk- und Fernsehgeräte, wenn keine Änderungen eingetreten sind, die Auswirkungen auf die Höhe der zu entrichtenden Gebühr haben. Anderslautende Anschreiben an Gebührenzahler durch die Gebühreneinzugszentrale sind unzulässig.“

Über dieses vorgegebene Recht setzt sich die GEZ kaltlächelnd hinweg und zimmert sich ihr eigenes Recht zusammen. Und das in Deutschland – nicht in irgendeinem Bananenstaat (wobei… Gibt es hier überhaupt noch einen Unterschied?).

Eindeutiger geht es ja fast nicht:
§ 4, Abs. 5 des Artikels 4, Rundfunkgebührenstaatsvertrag:
„(5) Die zuständige Landesrundfunkanstalt kann vom Rundfunkteilnehmer oder von Personen, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte vorliegen, dass sie ein Rundfunkempfangsgerät zum Empfang bereithalten und dies nicht oder nicht umfassend nach§ 3 Abs. 1 und 2 angezeigt haben, Auskunft über diejenigen Tatsachen verlangen, die Grund, Höhe und Zeitraum ihrer Gebührenpflicht betreffen. Die Auskunft kann auch von Personen verlangt werden, die mit den in Satz 1 genannten Personen in häuslicher Gemeinschaft leben. Die Landesrundfunkanstalt kann dabei neben den in § 3 Abs. 2 genannten Daten im Einzelfall weitere Daten erheben, soweit dies nach Satz 1 erforderlich ist; § 3 Abs. 3 Satz 1 gilt entsprechend. Der Anspruch auf Auskunft kann im Verwaltungszwangsverfahren durchgesetzt werden.“

Was gibt es an diesem Paragrafen misszuverstehen? Reicht es nicht, wenn ich diesen staatlich lizenzierten Geldeintreibern rechtskonform einmalig mitteile, dass ich kein TV-Gerät habe und dazu ohne Verpflichtung den visuellen Beweis erbringe? Dass ich bei dem miesen Programmangebot auch kein TV-Gerät haben möchte und die GEZ-Fuzzies die Ersten sein werden, die es erfahren werden, wenn ich mir in einem Anfall geistiger Umnachtung tatsächlich eines Tages ein solches Gerät anschaffen sollte? Haben die bei der GEZ ihre Datenbanken nicht im Griff? Ein Blick auf meine Stammkarte sollte wirklich ausreichen, um mich nicht ständig belästigen (Stalking) zu müssen und mich mit immer schärfer formulierten Lügen (Frage 5) über meine angeblichen Verpflichtungen zu nötigen.

So habe ich also, inspiriert durch diese Webseite, den Entschluss gefasst, künftig auf jede Anfrage den Rückumschlag der GEZ zu verwenden, um der offensichtlich finanziell derart notleidenden GEZ, sodass sie sich nicht einmal an Recht und Ordnung hält, eine Spende in Form einer dieser seltsamerweise genau in das Kuvert passenden Käse-Scheibletten aus dem Supermarkt zukommen zu lassen. Mit Filzstift kann man sogar prima auf die Scheiblette schreiben, dass man immer noch kein TV-Empfangsgerät hat. Was kann ich schon dafür, dass die Rücksendedauer i.d.R. länger ist, als die Haltbarkeitsdauer einer Käsescheibe an der Luft – und dass letztere einen nicht wirklich leckeren Duft beim Empfänger verbreiten wird…
Hiermit, so denke ich, kann ich am besten meine tiefe Zuneigung zu dieser Art der m.E. gesetzwidrigen Sondersteuererhebung kundtun. Wer nicht hören will, muss riechen!

Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht… (dem Verfasser von www.gez-abschaffen.de gebührt für sein Wirken meine Hochachtung!)
Vom Gedanken, für die Rücksendung auf Papier gestrichenen Weich-S(ink)reichkäse zu verwenden, bin ich allerdings abgekommen. Man kann einerseits sein „Isch ‚abe gar kein TV“ nur schlecht auf Streichkäse schreiben und andererseits möchte ich mit der Schmiere auf keinen Fall die Sortiermaschine der GEZ beschädigen, die jeden Brief automatisch öffnet und den einzelnen Fallbearbeitern zustellt. Es wäre ein richtiges Drama, wenn durch Schmierkäse zahlreiche durch die Maschine laufenden Briefe versaut würden und vielleicht sogar die gute Sortiermaschine Schaden nehmen würde…

Übrigens, wer in einem Haus wohnt, in welchem eine Partei bereits die Rundfunkgebühren für TV entrichtet, kann natürlich im Haushalt der Zahler ganz legal die gewünschten Sendungen mittels einem HD-Recorder mit LAN-Anschluss aufzeichnen und die Filme per Netzwerk in jeden Computer oder Fileserver im ganzen Haus zu streamen, ohne dass damit der wiedergebende Computer zu einem TV-Gebühren-pflichtigem Empfänger wird. Dies ist ein Computer nämlich nur dann, wenn eine TV-Empfangskarte eingebaut ist. Somit muss für diesen Computer lediglich die vergünstigte Radio-Gebühr entrichtet werden, wenn er überhaupt über das LAN einen Internet-Zugang hat.

In dem Forum auf www.gez-meine-meinung.de können Sie übrigens täglich von 8 bis 22 Uhr (außer am Wochenende) den Damen und Herren der GEZ ihre Meinung über deren System mitteilen.
Sie können sich auch anonym in die Diskussion einbringen.
Zum Anmelden genügen ein frei wählbarer Benutzername und eine beliebige E-Mail-Adresse (wir empfehlen Freemail-Provider).
Die offizielle Begründung für das Schaffen dieses Forums: Die GEZ sei daran gelegen, zu erfahren, was die Nutzer über die Behörde, den Gebühreneinzug und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk denken.
Ich bitte darum, diesen XXX genau das mitzuteilen!

Anfang Mai 2010: Vor ein paar Tagen kam ein Verfassungsrechtler und ehem. Bundesverfassungsrichter Herr Paul Kirchhof auf die glorreiche Idee, die Rundfunkgebühr zu reformieren.
Ab Anfang 2013 soll nach seiner Vorstellung nur noch eine Gebühr pro Haushalt erhoben werden, egal, wie viele Fernseher, Radios, Computer oder Handys vorhanden sind.

Bislang müssen für die öffentlich-rechtlichen Sender etwa 42,5 Millionen Rundfunkteilnehmer monatlich einen Beitrag abhängig von der Art der Empfangsgeräte an die GEZ bezahlen. Derzeit bezahlen wir für Radios und internetfähige Geräte eine monatlichen „Gebühr“ in Höhe von Euro 5,76. Für TV-Geräte bezahlen wir Euro 17,98 Euro.
Damit erhalten ARD und ZDF jährlich etwa 7,3 Milliarden Euro zur Finanzierung ihrer Angebote. Das sind 20Mio. pro Tag oder 833333.– pro Stunde.

Mir kann keiner erzählen, dass mit dieser Masse Geld nicht mehr als Lindenstrasse, Marienhof, Blauer Bock, unendlich oft aufgewärmte Konserven aus den 50/60ern etc. möglich sind!
Ich habe noch nie einen Rechenschaftsbericht der ÖRR gesehen, um prüfen zu können, wie viel von dem ganzen Geld tatsächlich in TV-Ausstrahlungen gehen.

Aussage Kirchhof:
Es soll eine Haushaltsabgabe eingeführt werden.
Künftig werden also auch „Nur Radio-Besitzer“ (wie ich) wohl auch in den Genuss der vollen „Gebühr“(künftig „Abgabe) von fast Euro 18.– pro Monat kommen. Nur die Beiträge von Unternehmen sollen, beispielsweise nach Anzahl der Mitarbeiter, gestaffelt werden. Ansonsten würden Hotels usw. ja mit nur ebenfalls mit Euro 18.– davonkommen.

Mit der Reform sollen die öffentlich-rechtlichen Sender aber vollkommen auf Werbung und Sponsoring verzichten müssen. Damit würde sich auch die Finanzierung im Vergleich zu den privaten Sendern besser abheben.
Nach der Umstellung sollen die Bürger aber keinesfalls mehr als bisher zahlen müssen. „Kein Euro mehr, kein Euro weniger, das ist kein verkapptes Erhöhungs-Programm“, sagt Kirchhof dazu gegenüber der Zeit. Sogar die Befreiung von der Rundfunkgebühr soll neu gestaltet werden.
Dann sollen etwa Hartz-IV-Empfänger ebenfalls den vollen Betrag leisten, bekommen, diesen aber über das Wohngeld vom Staat ersetzt.

Die derzeitigen Haushaltskontrollen der etwa 1.100 Mitarbeiter der GEZ werden durch das neue System nicht mehr nötig. Es reiche dann vollkommen, zur Erfassung der Gebührenzahler die Datenbestände des Einwohnermeldeamts abzufragen. Über das Gutachten wollen die Ministerpräsidenten der Länder schon am 9. Juni 2010 beraten. Sollte der Umstellung zugestimmt werden, soll die neue Gebührenordnung der GEZ mit dem neuen Rundfunkstaatsvertrag Anfang 2013 in Kraft treten.

Meine Interpretation/Zukunfts-Prognose:
Der Begriff „Haushalt“ wird für nur den ÖRR flugs und klammheimlich in die Definition einer „Wohnung“ umgeformt werden – mit dem Ziel, dass die Bewohner unzähliger Einfamilienhäuser, welche von zwei Generationen (je einer im EG und einer im OG) bewohnt werden nicht als ein Haushalt bewertet, sondern ausschließlich von den ÖRR als zwei Haushalte betrachtet und damit doppelt bezahlen müssen.

Obwohl diese Haushalte zumeist nur einen gemeinsamen Strom-, Telefon- und Wasser-Anschluss haben und korrekt und logisch richtig auch nur einmal Müllabfuhrgebühren bezahlen, ganz im Sinne der rechtlichen Haushalts-Definition.

Nach der neuen Abgabenverordnung der ÖRR werden genau für diese Haushalte mit anzunehmender Sicherheit (und widerrechtlich im Sinne v.g. Haushaltsdefinition) doppelte Rundfunkabgaben abzuführen sein.
Hierauf könnte ich wetten!

Es wird weiterhin kräftig Werbung auf den ÖRR-Sendern geben. Bislang schon stoße ich immer wieder auf unzulässige, da nach 20:15 Uhr ausgestrahlte Werbung (für mich ist „Sponsoring“ auch Werbung – was soll dieser spitzfindige Versuch der Verschleierung?) im ÖRR. Und keiner ahndet diese Verstöße.

Die „Abgaben“ werden weiter für die Bürger steigen. Ausnahme: Großunternehmen mit Lobbyisten in der Politik bezahlen weniger – für die bezahlen wir dann eben mit und mehr.

Die Einnahmen der Rundfunkanstalten werden gewaltig steigen.
Beweis:
http://upsetnews.blogspot.com/2010/08/reform-der-gez-gebuhr-bringt-ard-und.html

Also Lügen, Lügen, Lügen!
Die Harz-IV-Empfänger werden künftig natürlich kein, um die Rundfunkabgaben erhöhtes Wohngeld bekommen – diese Abgabe wird vom bestehenden Wohngeldsatz einfach in Anzug gebracht. Der Harz-IV’ler hat dann also effektiv keine Befreiung von der ÖRR-Abgabe mehr.

Die dann nicht mehr benötigte GEZ bleibt weiterhin mit voller Belegungsstärke als Finanzfresser erhalten – selbst wenn die Damen und Herren dann effektiv keine Arbeit mehr haben werden.
Auf gut deutsch: Wir werden wieder mal kräftig verarscht und belogen!
Und der deutsche Michel zahlt brav… Zu dumm, um endlich mal diesen Herren zu zeigen, wo der Bartel den Most holt.
Aber diese geplante Reform ist m.E. gleichzeitig auch ein weiterer Mosaikstein, der dereinst den Volksaufstand auslösen wird…

Nachtrag 05.02.2011
Natürlich steht, wie erwartet, nun im neuen Rundfunkstaatsvertrag (RStV neu) nicht mehr „Haushalt“, sondern Wohnung:
§ 3 Wohnung
(1) Wohnung im Sinne dieses Staatsvertrages ist unabhängig von der Zahl der darin enthaltenen Räume jede ortsfeste, baulich abgeschlossene Raumeinheit, die

Zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird und
Durch einen eigenen Eingang unmittelbar von einem Treppenhaus, einem Vorraum oder von außen, nicht ausschließlich über eine andere Wohnung, betreten werden kann.
Nicht ortsfeste Raumeinheiten gelten als Wohnung, wenn sie Wohnungen im Sinne des Melderechts sind.

Darüber hinaus wurde für die GEZ und die ÖRR sogar eigens eine ganz neue Definition des Begriffes „Wohnung“ etabliert, völlig anders als es im allgemeinen Sprach-, Rechts- und Begriffsgebrauch Usus ist.
Wo bislang eine Kochmöglichkeit, Beheizbarkeit, Wasserversorgung, Abfluss und Toilette nötig waren, um die Begrifflichkeit „Wohnung“ zu realisieren, wird dies alles für die künftige Rundfunkabgabenpflicht keine Rolle mehr spielen.

So wird also aus dem letzten Kellerloch, in welchem jemanden hausen muss doch gleich eine vollwertige und Rundfunkabgaben-pflichtige Wohnung.
Ob sich die Ärmsten der Armen also den A… abfrieren, in öffentlichen Toiletten deren Notdurft verrichten und kalten Büchsenfraß verzehren müssen, das spielt alles keine Rolle – solange die GEZ von diesen auch noch den letzten Pfennig holen kann.
Skrupel kennt dort wohl niemand – es geht doch schließlich auch um die Gehälter der Manager…

Nachtrag 01.03.2011
http://www.ftd.de/politik/deutschland/:ruecktritt-des-csu-stars-so-verpassten-ard-und-zdf-die-guttenberg-show/60019253.html
Und für solche Schnachnasen zahlen wir.
Zu groß der Geldvernichtungsapparat, als dass dieser noch in angemessener Zeit reagieren könnte.
http://www.gez-abschaffen.de/auswirkungen-des-rfgebstv.htm

Nachtrag 16.04.2011
Die ab 2013 eigentlich nicht mehr benötigte GEZ wird nicht aufgelöst, ganz im Gegenteil. Es werden wegen der Umstellung noch mehr Angestellte eingestellt:
http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,757476,00.html
Ein Hohn, eine Verarschung ersten Grades, wie der deutsche Michel wieder mal angelogen wird.
Schlimm nur, dass dieser sich nicht einmal wehrt und sich derartige Machenschaften maßloser Selbstbediener gefallen lässt.